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SPD-Abtrünniger "überlistete" Wahl-Software

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erstellt am 31.Mai.2013 | 03:59 Uhr

Reinbek | Damit hatte die Software nicht gerechnet: Die Stadt Reinbek muss die zunächst gemeldete Sitzverteilung für die Stadtverordnetenversammlung korrigieren. Statt 34 werden dort nur 31 Politiker sitzen, die Sollstärke. "Die Software hatte nicht den Fall vorgesehen, dass ein Einzelbewerber in seinem Wahlkreis direkt gewinnt", sagt Maike Frannell, Sprecherin der Stadt. Klaus Peter Puls war das Kunststück gelungen. Im April war der 70-Jährige nach 44 Jahren in der SPD ausgetreten. Seine Ämter als Ortsvereinsvorsitzender und Stadtverordneter hatte er bereits im Januar 2012 niedergelegt, weil er sein Versprechen nicht halten konnte, dass die SPD-Fraktion geschlossen für den Neubau des Feuerwehrhauses stimmen würde. Für die SPD saß Puls nicht nur in der Stadtverordnetenversammlung, sondern von 1992 bis 2009, im Landtag.

Mit 146 Stimmen, 23 Prozent, hatte er seinen Wahlbezirk vor dem SPD-Kandidaten gewonnen. Da direkt Gewählte auf jeden Fall ein Mandat erhalten, teilte die Software die Höchstzahlen so lange, bis man auf Puls Stimmen kam. Da war man am 34. Platz angelangt.

Was die Software nicht wusste: Laut Wahlgesetz greift dieser Verhältnisausgleich nur bei Kandidaten, die auch auf einer Liste stehen. "Wir hätten den Einzelbewerber einfach abziehen müssen und mit 30 Plätzen rechnen müssen", sagt Maike Franell. Genau das ist geschehen. Da es keine Überhangmandate gibt, bleibt es bei der Sollstärke von 31 Stadtverordneten. Für SPD, Grüne und FDP brachte die Neuberechnung je einen Sitz weniger. Die Reinbeker Sitzverteilung: CDU 10, SPD 8, Grüne 5, Forum 21 4, FDP 3 - und Klaus Peter Puls.

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