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Stormarner Tageblatt

25. November 2017 | 01:20 Uhr

Bad Oldesloe : Sonntag ist Bürgerentscheid

vom
Aus der Redaktion des Stormarner Tageblatt

Gut 20 000 Oldesloer sind aufgerufen, über die Umbenennung der Hindenburgstraße abzustimmen.

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erstellt am 24.Jun.2015 | 16:53 Uhr

Die Argumente sind alle hinlänglich ausgetauscht und können wohl auch kaum noch jemanden für oder gegen die Rückbenennung der Hindenburg- in Lange Straße überzeugen. War Hindenburg der Wegbereiter für Adolf Hitler und die Nazis und ist damit unwürdig, Namensgeber einer wichtigen Straße zu sein? 70 Jahre hieß die Straße so – so groß kann der Leidensdruck also nicht gewesen sein. Die Kosten für Geschäftsleute aus der Hindenburgstraße werden nach eigenen Angaben aber enorm sein.

Für einige Unbelehrbare ist Hindenburg immer noch der Held von Tannenberg. Bis hin zum immer wieder vorgebrachten „Argument“: Was soll die Geldverschwendung, haben die nichts besseres zu tun? Das scheint, schaut man sich die Äußerungen im sozialen Netzwerk Facebook an, eine hochemotionale Angelegenheit zu sein, in der Argumente nur eine untergeordnete Rolle zu spielen scheinen. Was am Sonntag zählt, sind nur noch Kreuze auf dem Stimmzettel.

In der Verwaltung sind alle Vorbereitungen abgeschlossen. Es haben sich auch genug Wahlhelfer gefunden. Malte Schaarmann: „Wir mussten mehr Leute fragen als sonst. Da kam schon oft ‚Bei sowas mache ich nicht mit‘.“ Im Haushalt stehen für den Bürgerentscheid 20  000 Euro bereit. 20  173 Oldesloer sind aufgerufen, zwischen 8 und 18 Uhr beim Bürgerentscheid die Frage zu beantworten, ob sie für die Umbenennung der Hindenburgstraße sind. Jugendliche ab 16 Jahre sind ebenso stimmberechtigt, wie EU-Ausländer, die ihren Wohnsitz in Bad Oldesloe haben.

Trotz des Poststreiks sollten inzwischen alle ihre Wahlbenachrichtigung erhalten haben – erstmals nicht nur eine Karte, sondern ein Umschlag, in dem auch Pro und Kontra dargelegt werden. „Die Benachrichtigungen sind vor dem Streik rausgegangen“, sagt Wahlleiter Malte Schaarman. „Wir können unsere Hand nicht für die Post ins Feuer legen. Da gehen immer diverse verloren“, weiß der Hauptamtsleiter aus Erfahrung. Das sei aber nicht weiter problematisch. Das Schreiben besage nichts weiter, als dass der Empfänger im Wählerverzeichnis erfasst sei. Abstimmen könne man auch bei Vorlage des Personalausweises.

Die Briefwahl ist angesichts der Streiklage kritischer. Die Stadt verschickt die Unterlagen momentan per Nord-Brief. Streik hin oder her – laut Wahlgesetz müsse der Wähler dafür Sorge tragen, dass seine Unterlagen bis Sonntag 18 Uhr im Stadthaus vorliegen. „Eine Fristverlängerung sieht das Gesetz nicht vor“, erklärt Malte Schaarmann. Wer also auf Nummer Sicher gehen will, gibt seine Unterlagen rechtzeitig vorher persönlich ab oder beauftragt damit eine Vertrauensperson. 1500 Wähler haben das bislang gemacht. „Das ist schon ordentlich was“, findet der Wahlleiter: „Aber da muss noch mehr kommen.“

Damit der Bürgerentscheid verbindlich wird, müssen mindestens 16 Prozent der Wahlberechtigten die Mehrheit bilden – es müssen also mindestens 3228 Stimmen auf ja oder nein entfallen. „Sonst geht das Thema zurück in die Stadtverordnetenversammlung“, so Schaarmann.

Die Ergebnisse werden in der App Wahlportal veröffentlicht. Im Foyer des Stadthauses werden ab 18 Uhr die Ergebnisse auf einem großen Bildschirm gezeigt. Schaarmann geht davon aus, dass die Auszählung nicht lange dauern wird: „Es sind ja nur zwei Stapel zu zählen.“

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