Ahrensburg : Schwarz-Grün für doppelt so große Ausschüsse

Die konstituierende Sitzung der Ahrensburger Stadtverordneten findet im Marstall statt.
Die konstituierende Sitzung der Ahrensburger Stadtverordneten findet im Marstall statt.

CDU und Grüne für 13 Mitglieder in den Gremien / Zwei Ausschüsse ausgelost.

von
11. Juni 2018, 05:30 Uhr

Zu ihrer konstituierenden Sitzung treffen sich die Ahrensburger Stadtverordneten am Montag, 18. Juni, um 19.30 Uhr im Marstall. Zuvor im Hauptausschuss heute Abend (19.30 Uhr, Peter-Rantzau-Haus) geht es um die Frage, wie groß die Ausschüsse werden sollen. CDU und Grüne haben beantragt, die Zahl der Mitglieder von jetzt neun auf künftig 13 zu erhöhen.

Rechtlich ist das möglich, da es durch die Ausgleichsmandate 41 Stadtverordnete gibt und die Ausschüsse bis zu einem Drittel der Zahl groß sein dürfen. Für eine fundierte Arbeit in den Gremien sei die Erhöhung „zwingend notwendig“, heißt es in dem Antrag.

Bei Neuner-Ausschüssen hätte die CDU mit zwei Sitzen genau so viele wie SPD und Grüne. WAB, FDP und Linke hätten je einen. Beim 13er-Ausschuss bekäme die CDU vier, SPD und Grüne je drei Sitze. Die kleinen blieben bei einem Vertreter. Anders als im Neuner-Gremium hätte die CDU also eine Mehrheit. Entweder mit SPD oder Grünen. In einem Elfer-Ausschuss wäre es für die CDU noch einfacher, weil ihr rechnerisch beide zusätzlichen Sitze zustehen und alle anderen leer ausgehen würden. Nur: Wer außer der CDU sollte dafür stimmen?

Über die meisten Ausschussvorsitze haben sich die Fraktionen bereits verständigt. Das Zugriffsrecht errechnet sich laut Gemeindeordnung nach dem Höchstzahlverfahren nach Sainte-Laguë/Schepers. Dabei werden die Sitzzahlen durch 0,5, 1,5 und 2,5 geteilt. Als größte Fraktion entschied sich die CDU für den Sozialausschuss, der weiter von Doris Brandt geleitet werden soll.

Die Grünen wählten den Bildungs-, Kultur,- und Sport-Ausschuss, der bereits von Christian Schubbert geführt wird. Die SPD wollte gerne den Bau- und Planungsausschuss behalten, obwohl Vorsitzender Horst Möller nicht mehr kandidiert hatte. Den Vorsitz soll Andreas Plässer übernehmen, der erstmals in die Stadtverordnetenversammlung einzog.

Haupt- und Finanzausschuss wechseln zwischen CDU und WAB. Der vierte Vorsitz stand wieder der CDU zu, die sich den Hauptausschuss griff, den Matthias Stern leiten soll. Die WAB hatte erst den Zugriff danach und wählte den Finanzausschuss, den künftig Peter Egan führen wird.

Umwelt- und Werkausschuss konnten noch nicht bestimmt werden. Nach Sainte-Laguë/Schepers kommen FDP, Linke und Grüne je auf sechs Punkte (drei Sitze geteilt durch 0,5 bei FDP und Linken, neun Sitze geteilt durch 1,5 bei den Grünen).

Für den Fall sieht die Gemeindeordnung das Losverfahren vor. Die Partei, die Bürgervorsteher Roland Wilde in der Stadverordnetenversammlung zuerst zieht, kann sich den Ausschuss aussuchen. Die Fraktion, die am Ende in der Lostrommel bleibt, geht leer aus.

zur Startseite

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen