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Stormarner Tageblatt

14. Dezember 2017 | 22:38 Uhr

Schlagabtausch in der Sitzung

vom
Aus der Redaktion des Stormarner Tageblatt

In der Trittauer Gemeindevertretung schlagen die Emotionen hohe Wellen / Souveräner Auftritt von Neu-Bürgermeister Oliver Mesch

shz.de von
erstellt am 26.Sep.2014 | 13:20 Uhr

Die Gemeindevertretersitzung begann harmonisch: Einstimmig wurden sowohl die Nachwahlen in den verschiedenen Ausschüssen aufgrund zweier neuer Gemeindevertreter als auch der Nachtragshaushalt abgestimmt, bis es zum Tagesordnungspunkt B-Plan 22 D/Meierei kam. Hier entzündete sich erneut die Diskussion um Sinn oder Unsinn der Bebauung der Meierei mit einem großen Edeka-Markt neben dem geplanten Markant-Markt nebst Aldi auf dem Schützenplatz.

Streit kam auf, weil der Beschlussvorschlag für den Entwurfs- und Auslegungsbeschluss mit der Einschränkung versehen war, dass er erst ausgeführt werde, wenn die positive landesplanerische Stellungnahme vorliegt, die bislang aussteht. „So kommen wir hier voran, verlieren keine Zeit. Sollte es Bedenken geben, müssen wir erneut beraten“, begründete Detlef Ziemann (Grüne), Vorsitzender des Planungsausschusses die Vorgehensweise. „Warum die Eile? So etwas ist unüblich“, fragte Michael Amann (BGT).

Daraufhin kam es zum Austausch der hinreichend bekannten Argumente: CDU/Grüne wollen die Entwicklung am Kreisel voran bringen und Edeka die Ansiedlung ermöglichen, SPD/BGT halten das Signal für falsch, fürchten die „Verödung des Südens“, denn auch Aldi zieht mit um und befürchten als unzuverlässiger Vertragspartner gegenüber dem Investor des B-Plans 6/Schützenplatz, der Firma Bartels-Langness dazustehen. „Was soll das für ein Signal auch für andere mögliche Investoren sein?“, gab Ute Agatz (SPD) zu bedenken.

Im Laufe der hitzigen Diskussion kam es dann zu einigen Missverständnissen zwischen BGT und CDU sowie Grüne, als Peter Sierau (BGT) beiden Parteien vorwarf, schon immer gegen die Bebauung des Schützenplatzes gewesen zu sein und mit Günter Süllau zu kooperieren. Daraus hörte Jens Hoffmann (CDU) den Vorwurf heraus, es sei Geld geflossen und verwahrte sich dagegen, verlangte eine Entschuldigung von Sierau. Der entschuldigte sich auch, „falls ich das so gesagt habe, das Geld im Spiel war, nicht jedoch für den Vorwurf der Kooperation“. Sabine Paap (Grüne) sah sich daraufhin zu einer persönlichen Erklärung veranlasst: „Das ist üble Nachrede, eine Unterstellung, die ich zurückweise. Es sind keine Vorteile geflossen. Es geht hier nur darum, den politischen Gegner zu diffamieren.“

In namentlicher Abstimmung wurde dann mit zehn Stimmen von CDU und Grünen gegen acht Stimmen der SPD und BGT für die Aufstellung des B-Plans 22 D votiert.

Am Rande: Es war die erste Arbeitssitzung von Bürgermeister Oliver Mesch, die er souverän hinter sich brachte. Wolfgang Bortz (Grüne) wurde von Bürgervorsteherin Marion Schiefer als Nachrücker für Christian Graap verpflichtet, der aus beruflichen Gründen wegzieht. Der Nachtragshaushalt wurde aufgrund von Mehreinnahmen bei den Gewerbesteuern und Mehrausgaben im Bereich Kitas, Straßenbau und Schulen um 1,3 Millionen Euro erhöht. „Die erforderlichen Baumaßnahmen lassen eine Entschuldung im Moment nicht zu“, so der Vorsitzende des Finanz- und Wirtschaftsausschusses, Peter Lange (SPD).



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