Stiftung in Not : Runder Tisch soll St. Jürgen retten

Die historische St. Jürgen Stiftung am Kirchberg ist finanziell angeschlagen. Ein Verkauf des Heims könnte die Stiftung eventuell retten.
Die historische St. Jürgen Stiftung am Kirchberg ist finanziell angeschlagen. Ein Verkauf des Heims könnte die Stiftung retten.

Wie geht es weiter mit der traditionsreichen Stiftung und ihrer Pflegeeinrichtung am Kirchberg? Der SPD-Antrag zur Einrichtung eines Runden Tisches fand eine Mehrheit.

Andreas Olbertz. von
02. Mai 2015, 09:00 Uhr

Die traditionsreiche Oldesloer St. Jürgen Stiftung steckt bekanntermaßen in finanziellen Problemen. Auch die jüngsten Sitzungen von Hauptausschuss und Stadtverordnetenversammlung haben nichts daran geändert, dass Stiftungsvorstand und die Mehrheit der Politiker unterschiedliche Auffassung von einer Lösung haben. Ein von der SPD beantragter Runder Tisch soll jetzt eine Lösung erarbeiten.

Um etwas persönliche Befindlichkeiten aus der Diskussion zu nehmen, hatte Stiftungsvorstand Rainer Fehrmann für St. Jürgen die Hamburger Anwältin Dr. Sylvia Hacke kommen lassen. Abteilung Attacke legte gleich kraftvoll los: Die Stiftung müsse jedes Jahr 155  000 Euro zuschießen. Noch werde über 148  000 Euro an liquiden Mitteln verfügt, doch bereits Ende 2017 beliefe sich der Bestand nur noch auf 64  000 Euro. Kämmerin Mandy Treetzen korrigierte, die Juristin dahingehend, dass das Geld bereits Ende des Jahres ausgehen werde – eine Begründung wollte sie im öffentlichen Teil der Sitzung nicht geben.

„Wenn die Stiftung erhalten werden soll, gibt es nur den Verkauf“, vertrat Sylvia Hacke die Stiftungs-Position. Zu einer nötigen Satzungsänderung habe auch die Stiftungsaufsicht ja gesagt. „Es wird uns hier immer alles als alternativlos hingestellt, dabei kommt die Potenzialanalyse zu einem ganz anderen Schluss“, gab Maria Herrmann (SPD) zu bedenken.

Ganz abgesehen davon, dass Patricia Rohde für die FBO monierte, dass Fragen aus vorherigen Sitzungen immer noch nicht zufriedenstellend beantwortet seien, blieben auch diesmal wieder Fragen offen, beziehungsweise konnte Juristin Sylvia Hacke die Abgeordneten mit ihrem aggressiven Auftritt nicht überzeugen. Darf das Stiftungsvermögen schrittweise verbraucht werden, obwohl Gegenteiliges in der Satzung steht? Dürfen im Pflegeheim auch Nicht-Oldesloer subventioniert werden, obwohl Gegenteiliges in der Satzung steht?

Das Personal wird nach dem Tarif des öffentlichen Dienstes bezahlt – angeblich ein Grund für die Finanzprobleme. Das wird sich nach einem Verkauf ändern machte Mandy Treetzen deutlich: „Die Tarifgebundenheit wird nicht auf Dauer zu halten sein. Das ist bei einem Betriebsübergang so.“ Da es „im Bereich Hauswirtschaft quasi unmöglich ist, Kostendeckung zu erzielen“, kann man davon ausgehen, dass auch dort Änderungen wahrscheinlich sind. Was bleibt dann noch von den vielbeschworenen Oldesloer Werten in St.  Jürgen.

Ein Runder Tisch mit Vertretern von Verwaltung, Stiftung, Politik, einem Projektentwickler und einem neutralen Moderator soll eine Lösung erarbeiten. In der Stadtverordnetenversammlung kam von der CDU ein Antrag, der in die andere Richtung zielt: Der Vorstand soll beauftragt werden, Verkaufsverhandlungen zu führen und eine Satzungsänderung vorbereiten. Doch dafür gab es keine Mehrheit.

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