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Stormarner Tageblatt

22. Oktober 2017 | 18:13 Uhr

Reif für den Kindergarten

vom
Aus der Redaktion des Stormarner Tageblatt

23-2176993_Bad Oldesloe_Andreas_Olbertz_Redakteur.JPG von
erstellt am 28.Aug.2013 | 09:58 Uhr

Ausgefuchst

Das war ja mal wieder ganz großes Theater: Zwei Abstimmungen im Oldesloer Hauptausschuss und schon war’s das mit der Sitzung. Die Politik hat damit erneut unter Beweis gestellt, dass sie gelegentlich halt nicht handlungsfähig ist. Ganz toll. Wir erinnern uns noch gut an Uwe Rädisch, wie er mit seiner Fundamentalopposition gegen Steuererhöhungen den Haushalt zu Fall brachte. Und diesmal? Ja, wer hat denn eigentlich Schuld? So genau lässt sich das gar nicht sagen. Und es ist auch unerheblich! Die CDU hat in seltener Union mit der halben FBO den Dringlichkeitsantrag bezüglich der Redder-Kita durchfallen lassen. Das ist ihr gutes Recht, dafür sind solche Abstimmungen ja da. Auch wenn im konkreten Fall der Eindruck nicht von der Hand zu weisen ist, dass da inhaltliche Punkte eine Rolle spielten und nicht die Kernfrage: Dringlich oder nicht? Zur Aufnahme eines Dringlichkeitsantrags wird eine Zweidrittelmehrheit benötigt. Da besitzt die CDU quasi eine Sperrminorität. Später in der Abstimmung zur Sache, wäre eine einfache Mehrheit erforderlich – die zu bekommen wesentlich schwieriger ist. Da kann man natürlich auf die Idee kommen: Wir wollen das nicht, also verhindern wir es bei der Frage der Dringlichkeit, weil wir nachher keine Mehrheit zusammen bekommen. Nicht ganz die feine englische Art, aber taktisch mag das sinnvoll erscheinen.

Auf der anderen Seite saßen Grüne, SPD und die andere Hälfte der FBO. Als die Frage kam: „Wollen wir nach dieser Tagesordnung arbeiten?“, stimmten die mit nein. Absolut ungewöhnlich, aber was sollen sie machen? Wenn sie der Meinung sind, wir wollen eine andere Tagesordnung, dann ist das der Moment, wo man mit nein Stimmen kann. Ob man das tun muss, ist genau so eine taktische Frage wie bei der Entscheidung zur Dringlichkeit. Und wenn man dann eine Mehrheit hat, war’s das eben mit der Tagesordnung. Schade um die anderen wichtigen Punkte, die hätten beraten werden können und vielleicht sogar müssen.

Was an der ganzen Angelegenheit besonders nachdenklich stimmt: Man mag ja über den Ausgang dieser Abstimmungen denken was man will, aber muss man deshalb anfangen, sich persönlich anzugiften? Konstruktive Politik sieht anders aus.

Kinderkram

Irgendwie steht diese Redderkita unter keinem guten Stern. Wer die Diskussionen seinerzeit verfolgt hat, wird sich noch gut erinnern, wie die CDU damals mit ihrer absoluten Mehrheit alles durchgepeitscht hat. Es war Anita Klahn (FDP), die damals in dieser Entscheidungsflutwelle beim Kindergarten etwas genauer hingeschaut hatte und feststellte, dass auf dem vorgesehenen Grundstück mit Lärmbelästigung zu rechnen sei, und die Außenanlagen nicht hätten genutzt werden dürfen ... also, nicht die Nachbarn wären vom Kinderlärm, sondern die Kinder durch Verkehrslärm belästigt worden. Daraufhin hat die CDU die Kita kurzerhand gestrichen. Und ihre Begeisterung für eine Redderkita ist scheinbar nicht gestiegen.

Inzwischen hat die Stadtverordnetenversammlung eine andere Zusammensetzung, neue Leute wirken in der CDU mit und da soll es tatsächlich kürzlich eine Stimme gegeben haben, die sinngemäß kritisierte: „Was ist denn das für eine bescheuerte Planung, warum hat man da nicht gleich einen Kindergarten vorgesehen?“

Jetzt ist eben nur noch ein Restgrundstück über. Eigentlich zu klein, zu hügelig und dann grenzt da noch der ökologisch wertvolle Redder an ... da wird der Kindergarten noch teurer als er ohnehin ist. Wie das eben so ist, diese ewigen Investitionen in die Infrastruktur. Das schmälert den Gewinn ganz gewaltig. Wenn die Stadt mit dem Verkauf des Steinfelder Redders überhaupt Gewinn gemacht hat. Aber das ist ein anderes Thema.

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