Bad Oldesloe : Rachesitzung - alles neu nach FBO-Abspaltung

Griff in den Lostopf: (li.) Bürgermeister Tassilo von Bary hatte gemischt, Bürgerworthalter Rainer Fehrmann zieht die Partei, die den Ausschuss-Vorsitz 'gewinnt'.  Foto: Olbertz
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Griff in den Lostopf: (li.) Bürgermeister Tassilo von Bary hatte gemischt, Bürgerworthalter Rainer Fehrmann zieht die Partei, die den Ausschuss-Vorsitz "gewinnt". Foto: Olbertz

Nach CDU-Austritten müssen Ausschüsse und Posten umbesetzt werden

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25. Mai 2011, 07:15 Uhr

Bad Oldesloe | ... und das alles nur, weil zwei CDU-Rebellen aus der Partei ausgetreten sind, aber ihr Mandat behalten habe und nun unter Freie Bürger Bad Oldesloe (FBO) firmieren. Personalien und Formalien bestimmten weite Teile der jüngsten Stadtverordnetenversammlung.

Zum Hintergrund: Heinz Drenkberg und Patricia Rohde hatten versucht, in der CDU-Fraktion eine Revolte anzuzetteln. Offiziell waren es mal vier Rebellen, vermutlich hatte Matthias Rohde ebenfalls im Hintergrund mitgemischt. Doch der Versuch, den CDU-Fraktionsvorsitzenden Horst Möller vom Thron zu stoßen scheiterte. In Konsequenz traten Drenkberg und Rohde aus der CDU aus. Behielten aber ihre Mandate. Und das hat jetzt Auswirkungen auf die Stadtverordnetenversammlung und ihre Gremien. So bekommen die beiden doch noch ihre Rache.

Die CDU verliert in jedem Ausschuss einen Sitz an die SPD. Außerdem hat die CDU nur noch einen Ausschussvorsitz sicher, die SPD behält zwei. Um zwei weitere musste zwischen CDU, FDP und Grünen gelost werden.

Laut Gemeindeordnung hat die stärkste Fraktion das Zugriffsrecht bei der Vergabe der Posten des Bürgerworthalters und des ersten Bürgermeisterstellvertreters. Doch gewählt ist gewählt. Der Bürgerworthalter kann nur mit Zweidrittel-Mehrheit abberufen werden, auch wenn sich zwischenzeitlich die Verhältnisse ändern. Bei den Stellvertretern des Bürgermeisters reicht die einfache Mehrheit. Zur Fristwahrung hatte die SPD entsprechende Anträge vorsorglich gestellt. Sie wurden zur Sitzung allerdings wieder zurück gezogen. Doch das reichte schon, dass Bürgerworthalter Rainer Fehrmann (CDU) sein Befremden ausdrücken musste. Oldesloe sei stets stolz auf seine Sonderstellung mit dem Bürgerworthalter gewesen. Seit 1850 gebe es ihn, ein Abwahlantrag sei nicht überliefert. Durch den "moralisch doch eher fragwürdigen Fraktionswechsel" zweier Abgeordneter, weil diese "persönliche Rechnungen begleichen wollen, Fragezeichen", sei das Amt beschädigt worden.

Offenbar hat ihn tief getroffen, dass im Hintergrund gemauschelt werden sollte. Da sollte um Stimmen gefeilscht werden. Fehrmann: "Es gab die Frage: Was gibt es denn dafür?" Die CDU wollte der FDP aber beim Thema Innenbereich Salinenstraße/Königstraße nicht entgegen kommen.

Anders hätte es beim ersten stellvertretenden Bürgermeister aussehen können. Deshalb trat Horst Möller kurzerhand zurück. Auch er nutzte die Gelegenheit, seine Ex-Parteifreunde zu kritisieren. Er sprach von "ominöser Mehrheitsverschiebung", "persönlichen Animositäten" und "Wählertäuschung in größerem Umfang."

Die zweite stellvertretende Bürgermeisterin, Maria Herrmann (SPD) machte kurzen Prozess: "Man hat mir gesagt, ich muss auch zurücktreten, sonst funktioniert das ganze nicht." Damit war der Weg für Neuwahlen frei: Maria Herrmann wurde zur ersten Vertreterin gewählt, Horst Möller zum zweiten - einstimmig, auch mit den Stimmen der FBO.

Die CDU hat den Vorsitz im Sozialausschuss gewonnen, die Grünen den Umweltausschuss.

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