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Stormarner Tageblatt

11. Dezember 2017 | 10:58 Uhr

Piraten unterstützen Einzelabgeordnete

vom

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erstellt am 06.Aug.2013 | 05:59 Uhr

Kreis Steinburg | Sie können zwar mitreden, dürfen vielfach aber keine eigenen Anträge stellen. Das Ergebnis der Kommunalwahl hat zwei Kreistagsabgeordnete in ihren Möglichkeiten arg eingeschränkt. Weil Hans Emil Lorenz von der Wählerinitiative in Steinburg und Helmut Unger von den Freien Wählern nicht mehr Stimmen bekamen, sind sie nun Einzelabgeordnete. Sie können zwar Anträge zu Punkten, die bereits auf einer Tagesordnung stehen, stellen - aber keine eigenen Initiativen starten. Das wollen die Piraten nun ändern.

Die Fraktionsvorsitzende der Piraten im Steinburger Kreistag, Ilona Adamski: "Wir haben sowohl Herrn Unger als auch Herrn Lorenz angeboten, ihre gewünschten Anträge im Namen der Piraten-Fraktion auf die Tagesordnung setzen zu lassen." Entsprechende Angebote, so sagte sie weiter, habe es daraufhin auch von den anderen Fraktionen gegeben. Piraten-Sprecher Dr. Siegfried Hansen freut sich: "Damit ist es uns gelungen, alle Parlamentarier im Kreistag gleichrangig in die demokratische Arbeit einzubinden."

Ansonsten ziehen die Piraten zwischen der Kommunalwahl im Mai und der Bundestagswahl Ende September eine positive Bilanz. "In Glückstadt ist es für uns mehr als gut gelaufen", kommentiert der Kreistagsabgeordnete und Stadtvertreter in Glückstadt, Dr. Siegfried Hansen, nicht ohne Stolz. "Mit über acht Prozent haben wir dort landesweit das mit Abstand beste Ergebnis für die Piratenpartei erzielt. "Das Gesamtergebnis im Kreis Steinburg ist allerdings für uns weniger gut ausgefallen." Die Kommunalwahl zeige nach seiner Einschätzung allerdings auch, dass insbesondere die Erosion der großen Volksparteien CDU und SPD weiter voran schreite.

Dr. Hansen: "Durchregieren war gestern - Bürgerbeteiligung ist heute." Die Piraten sehen das Erstarken von lokalen Bürgerlisten und Wählervereinigungen als positive Ergänzung und als Ansporn an die Politik, den Bürgerwillen noch mehr als bisher in den Entscheidungen zu berücksichtigen.

Ein Paradebeispiel für mehr Beteiligung sei das Engagement der Glückstädter für den Halt der Marschbahn über 2014 hinaus. Dort sei unter Federführung und maßgeblicher Beteiligung der Piraten eine Petition auf den Weg gebracht worden, für die nach nur 14 Tagen 6000 Unterschriften für den Bahnhalt gesammelt werden konnten.

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