Haushalt 2014 : Nimmt Ammersbek Kürzungen zurück?

Horst Ansén
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Horst Ansén

Im Ammersbeker Entwurf für 2014 stehen erstmals wieder schwarze Zahlen. Der Bürgermeister hält deshalb höhere Zuschüsse an Verbände für vertretbar, die CDU sieht keinen Spielraum.

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09. November 2013, 00:32 Uhr

Für die Haushaltsberatungen 2014 legt das Ammersbeker Rathaus erstmals wieder einen Entwurf mit schwarzen Zahlen vor. Bei einem Volumen von 14,9 Millionen Euro stehen 100 000 Euro auf der Habenseite. Vor drei Jahren war die Gemeinde noch Empfänger von Fehlbetragszuweisungen.

Umso erfreulicher sei die Entwicklung zu bewerten, so Bürgermeister Horst Ansén. Dazu hätten neben höheren Steuereinnahmen und Zuweisungen vor allem die Konsolidierungs-Bemühungen und die restriktive Haushaltsführung beigetragen. Nach einem Minus in den Vorjahren hatte Ammersbek 2011 bereits mit einem Plus von 665 000 Euro abschließen, 2012 waren es 890 000 Euro. „Wir haben in finanziell schwierigen Zeiten die Ausgaben auf den Prüfstand gestellt, freiwillige Leistungen eingeschränkt oder gestrichen und die Einnahmesituation durch Anhebung der Hebesätze verbessert. Das war notwendig, um wieder in die richtige Spur zu kommen“, so der Bürgermeister.

Zwar werde einen in den nächsten Jahren einholen, dass man notwendige Ausgaben unterlassen oder geschoben habe, aber „der jetzt vorgelegte Haushaltsentwurf ist eine gute Grundlage“, so Horst Ansén, der vorschlägt, die um 50 Prozent gekürzten Zuschüsse für Vereine, Verbände und Feuerwehren wieder zu erhöhen. „Wir haben die Kürzung dieser Leistungen mit dem Versprechen verbunden, bei verbesserter Finanzlage erneut zu diskutieren. Aus meiner Sicht ist eine Rücknahme der Kürzungen vertretbar“, so Ansén.

Das sieht man in der CDU-Fraktion ganz anders. Für den Sozial-, Jugend- und Kultur-Ausschusses gebe es mehrere Sitzungsvorlagen, in denen ein finanzieller Mehrbedarf beziffert wird, der im Haushaltsentwurf noch nicht enthalten ist, so Fraktionsvorsitzende, Christiane Maas, die deshalb eine Anfrage an die Verwaltung stellte, ob es richtig sei, dass die Addition der größtenteils unabweisbaren Mehrbedarf zu einem Fehlbetrag führen werde. Das wurde bestätigt. „Selbst wenn der personelle Mehrbedarf für die Kindertagesstätte Lottbek abgelehnt würde, wäre der Haushalt noch nicht ausgeglichen“, so Christiane Maas, „es gibt somit keinen Spielraum für die höhere Zuschüsse an Vereine und Verbände.“

Für die CDU stelle sich deshalb die Frage, warum der Bürgermeister Erwartungen weckt, die voraussichtlich nicht zu erfüllen seien. „Man hat den Eindruck, es soll der Boden für spätere Schuldzuweisung an die Gemeindevertretung bereitet werden - die hätte ja dann die Empfehlung des Bürgermeisters abgelehnt“, so Bernd A. Sutter

Am Montag, 11. November, berät der Umweltausschuss über den Haushalt, Dienstag folgt der Ausschuss für Soziales, Jugend und Kultur, am Mittwoch der Bauausschuss. Eine Woche später, am 20. 11. beschäftigt sich der Hauptausschuss mit dem Etat. Die Sitzungen im Seminarraum des Dorfgemeinschaftshauses beginnen um 19.30 Uhr.

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