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Stormarner Wochenschau : Nicht jeder Kampf ist sinnlos

vom
Aus der Redaktion des Stormarner Tageblatt

Kämpfen oder alles frustriert hinnehmen? Manchmal lässt sich was bewegen, manchmal aber auch nicht – der Wochenrückblick liefert dafür vielleicht Beispiele und Anregungen.

Wie es grade passt

Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: Es vergeht kaum ein politischer Beschluss nach dem von der Verwaltung nicht das große Jammern angestimmt wird, weil Personal fehlt. Eine neue Fahrradstellanlage am Bahnhof ist trotz Drucks aus allen Richtungen auf unbestimmte Zeit verschoben. Die neuen Pachtverträge mit den Sportvereinen ... ob sie jemals kommen? Ganz aktuell möchte der Hauptausschuss Projekte für das Portal „lebendige Stadt“ entwickeln – wegen Personalmangels abgelehnt. Ein Blick in die Beschlusskontrolle offenbart: „andere Aufgaben haben Vorrang“, „wäre wünschenswert, zurzeit kein Personal“...

Vor diesem Hintergrund durfte man sich schon wundern, dass Bürgermeister Tassilo von Bary im Zuge der Haushaltsberatungen die Personaldeckelung durch die CDU nicht kommentierte. Hätte man da nicht erwarten können, dass ein Aufschrei kommt? Offensichtlich ist die Oldesloer Verwaltungsspitze froh über jeden, den sie nicht hat. Maria Herrmann (SPD) fragte jetzt mal nach, ob es bei der beschlossenen Besetzung der Stellen für Öffentlichkeitsarbeit und Sportsachbearbeitung zum 1. Oktober bleibe. Überraschende Antwort des Bürgermeisters: „Höchstwahrscheinlich nicht.“ Es sei so schwierig, wirklich gerichtsfeste Stellenausschreibungen zu formulieren und außerdem habe man schlicht keinen Platz mehr.

Es ist natürlich nur eine bitterböse Unterstellungohne jede Grundlage, dass die Verwaltung froh über die Personalknappheit ist, da ihr das die Möglichkeit eröffnet, missliebige Beschlüsse nach Lust und Laune auf die lange Bank zu schieben.

 

Aufpassen

Karin Hoffmann von den Grünen ist ja immer für eine spitze Bemerkung gut. Und wenn ihr dann so ein alter Fuchs wie Uwe Rädisch (CDU) gegenüber sitzt, kommt es schnell mal zu Gekabbel. Manchmal nervt das, weil jeder denkt: Leute, bleibt bei der Sache, wir wollen weiter machen. Manchmal ist es aber auch brüllend komisch, und alle liegen lachend am Boden. „Können Sie sich nicht mehr konzentrieren, gnädige Frau?“, grätschte Rädisch der Grünen im Hauptausschuss in die Parade, als diese mal wieder nölte, dass ihr die Sitzung zu lange dauere. Um sich im nächsten Moment laut zu fragen: „Was wollte ich jetzt eigentlich sagen?“

 

NUr wenn’s passt

Manchmal kann man sich nur verwundert die Augen reiben. Bürgerbeteiligiung via Internet – Neuland für die Oldesloer Christdemokraten, kostet Geld, bindet Personal, wollen wir nicht. Uwe Rädisch machte deutlich, dass zwei Einwohnerversammlungen im Jahr völlig ausreichen, darüber hinaus könnten die Bürger ja in die Ausschüsse kommen. Das wird dann zwar auch als Störung empfunden, aber sei’s drum. Gucken wir mal über den städtischen Tellerrand hinaus nach Ahrensburg: Gleiche Partei, ganz anderer Ansatz. Weil sie dort gegen die Unterschutzstellung des Rathauses sind, planen die Christdemokraten einen Infostand und wollen die Bürger darüber symbolisch abstimmen lassen. Populismus in seiner reinsten Form. Bürgerbeteiligung ist ja schön und gut, aber in dem Fall ist der Zug doch längst abgefahren, da gab es nie und gibt es jetzt erst recht nichts abzustimmen. Denkmalschutz ist bewusst von aktuellem Geschmacksempfinden losgelöst und wird von Fachleuten entschieden. Nur mal als Beispiel: Das Lübecker Holstentor ist heute unstrittig ein erhaltenswertes Denkmal. 1863 hatte die Bürgerschaft über den Abriss abgestimmt. Nur dank Ein-Stimmen-Mehrheit wurde das verhindert. Wer weiß, wie wir in 100 Jahren über das Ahrensburger Rathaus denken, aber Meinungsbildung und Abstimmungen über das Internet sind dann bestimmt etabliert.

 

Kampferprobt

Ein 30-jähriger Kampf ging in dieser Woche zu Ende. Ohne Paukenschlag und ohne Konfetti. In knappen Sätzen teilte das niedersächsische Landesbergamt mit, dass der Antrag für Kiesabbau in Grande zurückgezogen wurde und man das Verfahren nicht weiter betreiben werde.

Auf 70 Hektar wollte die Glinder Firma Koops den Boden zehn bis 14 Meter tief ausbaggern und über eine lange Zeit jährlich 350 000 Tonnen Kies abfahren, direkt am Gemeindegebiet und einen Steinwurf von der Bille entfernt. Gegen den ersten Antrag in den 80er Jahren zog Grande bis vor das Oberverwaltungsgericht, wo man recht bekam.

Dann war erst mal Ruhe, weil Koops in Mecklenburg genug Kies fand. Im Jahr 2000 versuchte die Firma es erneut in Grande und scheiterte wieder. Daraus schien man gelernt zu haben. 2005 versuchte es die Firma auf anderer gesetzlicher Grundlage: Bei Probebohrungen hatte man in Grande angeblich Schichten mit bis zu 85 Prozent Quarzsand gefunden. Der gilt als Bodenschatz, und damit waren nicht mehr Kreis oder Land, sondern Clausthal-Zellerfeld zuständig. Und Entscheidungsgrundlage war plötzlich das niedersächsische Bergbaugesetz. Davon ließen sich die Grander aber nicht abschrecken. Schließlich war man nicht nur kampferprobt, man wollte auch nicht in der letzten Runde verlieren. Zu der juristischen Beratung kamen die Resolutionen und Widersprüche von Stormarner und Lauenburger Gemeinden und vor allem die Proteste und Einwendungen von Bürgern. Nachdem Koops und das Bergamt nachgebessert hatten und einen zweiten Antrag vorlegten, gab es nicht weniger, sondern mehr Widersprüche. Bei der Anhörung mussten die Betreiber feststellen, dass der Widerstand nicht nur groß, sondern auch fundiert war. Mehr als 100 000 Euro hat das – neben all’ den Mühen – die Gemeinde gekostet. Aber was heißt schon gekostet, wenn man das jetzt auskosten kann. Zu einer Siegesfeier will Bürgermeister Heinz Hoch die vielen Mitstreiter noch einladen.

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