zur Navigation springen

Stormarner Wochenschau : Lieber drei Kreuze als drei Punkte

vom
Aus der Redaktion des Stormarner Tageblatt

Was in Stormarn alles so Kurioses geschieht ...

Ten Points

Das ist doch mal eine andere Rangliste. Die Kreisstadt Bad Oldesloe schafft nur drei Punkte, ganz vorne liegt Glinde („Die junge Stadt im Grünen), dahinter Barsbüttel („ganz nah und mitten drin“) und – natürlich – die Schlossstadt Ahrensburg sowie Gemeinde Ammersbek. Ob die Rangfolge ruhmreich ist, ist eine andere Frage: Es sind die Kommunen mit den teuersten Wohnungen, in denen deshalb eine Kappungsgrenze für Erhöhungen eingeführt werden soll. Ob das außer mehr Bürokratie was bringt, ist unter Experten umstritten. Die Begrenzung gilt nur für Bestandsmieter, also alle, die lange in einer Wohnung leben. Städten wie Ahrensburg, die Wohnungen für Hilfeempfänger suchen, hilft es wenig, da es sich meist um Neuvermietungen handelt. Dafür wäre allenfalls ein Mietenspiegel hilfreich, der auch bei Erhöhungen die maximal zulässige Summe benennt, jedenfalls theoretisch. Der Mietenspiegel reicht als Begründung für eine Mieterhöhung. Gibt es keinen, hat der Vermieter es weniger einfach. Er muss dann entweder drei vergleichbare, teurere Wohnungen benennen, oder ein Gutachten vorlegen. Und wenn der Mieter das bezweifelt, muss er versuchen, das vor Gericht durchzusetzen. So gut wie „Mietpreisbremse“ klingt, ist sie beim zweiten Hören nicht.

 

Macht kaputt...

Natürlich ist es in der Opposition immer viel einfacher die Regierung zu kritisieren, als es selbst besser zu machen. Natürlich war die CDU einige Jahre in der Verantwortung und natürlich waren auch schon zu der Zeit die Landesstraßen in schlechtem Zustand. Trotzdem legt die CDU in ihrer Sommerkampagne den Finger in die richtige Schlagloch-Wunde. Tempo 30 wegen schlechter Wegstrecke ist längst keine Ausnahme mehr und umso peinlicher für dieses Land. Das Geld, das Kiel zur Verfügung stellt, reicht nicht mal für die ganz normale Flickerei: Die Straßen werden weiter verfallen. Das heißt noch mehr „Schlechte Wegstrecken“ oder die Straßen werden gleich komplett gesperrt. Aus der Kfz-Steuer, einst eingeführt, um die Straßen zu unterhalten, könnten Bundes-, Landes- und Kreisstraßen komplett runderneuert werden, aber die Politik verteilt das Geld lieber anderweitig. Weg ist weg – im Bund wie im Land. Lieber diskutiert man über Sonderfonds, Extra-„Abgaben“ oder die nächste Verlängerung des „Solidarzuschlags“. Der wird ja auch schon lange nicht mehr für den „Aufbau Ost“ verwendet. Von anderen neuen oder höheren Gebühren, Abgaben oder Steuerpflichten ganz zu schweigen. Besser als Geld einnehmen können die Regierungen nur: Geld ausgeben. Schön, dass die CDU im Land das kritisiert. Zu glauben, dass sich das ändert, wenn die Machtverhältnisse wieder anders sind, wäre aber etwas naiv.

 

Grün gesehen

Ist der deutsche Autofahrer nicht lernfähig? Nach 14 Jahren wird der einzige Grüne Pfeil in Bad Oldesloe demontiert. An der Kreuzung der Industriestraße mit der B 208 durfte man seit Oktober 2000 auch bei Rot rechts abbiegen. Die Klagen der Polizei hören sich heute genauso an wie damals. Es wird abgebogen, ohne auf Fußgänger und Radfahrer oder die Linksabbieger in Gegenrichtung zu achten. Vom vorgeschriebenen Anhalten ganz zu schweigen. Bei Kontrollen waren zehn Anzeigen wegen Rotlichtverstoß Stundenmittel, es gab Beschwerden und Anzeigen und auch Unfälle. Insoweit verständlich. Aber vielleicht ist der Autofahrer ja doch lernfähig, vielleicht hätte es einfach nur mehr Grüne Pfeile geben müssen. Vom Kreisverkehr hieß es jahrzehntelang ja auch, dass der deutsche Autofahrer damit nicht zurecht kommen würde. Und wenn man die Oldesloer Grün-Pfeil-Logik weiterdenkt, müsste man dann nicht alle Schilder demontieren, an die sich die meisten nicht halten? Das wären eine Menge!

 

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen