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Stormarner Tageblatt

16. August 2017 | 17:20 Uhr

Stormarn : Kreis kommt ohne neue Schulden aus

vom
Aus der Redaktion des Stormarner Tageblatt

Weil die FAG-Umlage geringer ausfällt als gedacht, ist keine Kredit-Aufnahme nötig. Investitionen in Berufsschulen und Regionalleitstelle könnten aber teuer werden.

Mehr als neun Millionen Euro kostet Stormarn in diesem Jahr das neue Finanzausgleichsgesetz. Das drohende Loch von acht Millionen Euro im Kreishaushalt stopfte man durch eine höhere Kreisumlage und den Griff in die Rücklagen. Noch mal könne man das nicht machen, warten die Finanzpolitiker einhellig vor nicht ausgeglichenen Haushalten in den kommenden Jahren.

Das düstere Bild hat sich etwas aufgehellt. Die vorgesehene Kreditaufnahme von zwei Millionen Euro werde man nicht benötigen, hat Kreiskämmerin Christiane Maas nach Einarbeitung der Steuerschätzungen und Veränderungen ausgerechnet. Der Ansatz sollte aus dem Haushalt genommen werden, empfiehlt sie dem Finanzausschuss, der heute um 18.30 Uhr in Raum D 132 der Mommsenstraße 11 tagt.

In der Investitions- und Finanzplanung geht sie einerseits von weiter steigenden Einnahmen vor allem durch die Kreisumlage aus. 2017 sollen es 301,2 Millionen Euro sein, vier Millionen mehr als in diesem Jahr. Gleichzeitig fällt die FAG-Umlage nur halb so hoch aus wie geschätzt. Mit über acht Millionen Euro hatte man kalkuliert, nun sollen es „nur“ 3,89 Millionen Euro.

Für 2017 rechnet Christiane Maas deshalb mit einem, Plus von 3,89 Millionen. Keine Eintagsfliege: Sie geht auch für 2018 (zwei Millionen) und 2019 (5,2 Millionen) von Überschüssen aus. Da Stormarn schuldenfrei ist und keine Zinsen zahlen muss, würden die liquiden Mittel des Kreises auf zwölf Millionen Euro steigen.

Die Prognose ist allerdings auch abseits der Steuerschätzung mit Risiken behaftet. Der Ansatz für Personalkosten wurde nicht geändert, künftige Tariferhöhungen kommen also hinzu. Auch gesetzliche Änderungen in den Bereichen Pflege, Eingliederungshilfe Krankenhausfinanzierung könnten den Kreis Geld kosten. Eine allgemeine Erhöhung des Pro-Kopf-Betrags um einen Euro würde Stormarn 1,3 Millionen Euro kosten.

Und es gibt die eigenen Projekte. Die von den Schulleitern gewünschte Erweiterung der Berufsschulen in Ahrensburg und Bad Oldesloe würde Millionen kosten. Und die schon mehrfach erweiterte Integrierte Regionalleitstelle Süd (IRLS) stößt schon wieder an ihre Kapazitätsgrenzen und „entspricht nicht mehr den heutigen Anforderungen auf dem Gebiet des Schallschutzes und der Klimatechnik.“

Die Gesamtkosten für einen Neubau werden auf acht bis zehn Millionen Euro geschätzt. Die Krankenkassen als Hauptkostenträger hätten bereits ein positives Signal für einen Neubau gegeben, so Amtsleiterin Anja Kühl. Der Neubau würde über 40 Jahre abgeschrieben. Die Kassen zahlen 60 Prozent der Betriebskosten, die restlichen 40 Prozent teilen sich Stormarn, das Herzogtum Lauenburg und Ostholstein. Als Betreiber müsste der Kreis Stormarn allerdings in Vorleistung gehen.

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erstellt am 13.Jun.2016 | 05:45 Uhr

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