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Stormarner Tageblatt

14. Dezember 2017 | 19:41 Uhr

Bad Oldesloe : Kein Interesse an Reinigung

vom
Aus der Redaktion des Stormarner Tageblatt

Auf die Einladung zur Einwohnerversammlung gab es kaum Resonanz. Nicht nur deshalb wird die Oldesloer Straßenreinigungssatzung wohl unverändert bleiben.

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erstellt am 02.Apr.2015 | 06:00 Uhr

Es ist noch gar nicht so lange her, da war die Oldesloer Reinigungssatzung ein echter Straßenfeger, der für Aufregung und jede Menge Diskussionsstoff sorgte. „Vor vier, fünf Jahren da waren wir hier mit 140 Leuten“, bilanzierte Bürgerworthalter Rainer Fehrmann angesichts der gähnenden Leere in der Festhalle bei der neuerlichen Einwohnerversammlung. Sicher, Sturm Niklas dürfte einige davon abgehalten haben, zu kommen, aber ob das als Begründung reicht, warum nicht mal zwei Dutzend Bürger den Termin wahrnahm?

Fakt ist, für Anträge, mit denen sich die Oldesloer Kommunalpolitiker zwingend hätten beschäftigen müssen, reichte die Kulisse nicht. Mehrfach im Verlauf des Abends wurde deutlich gesagt, dass die dafür nötige Mehrheit mindestens 40 Stimmen hätte haben müssen. Rainer Fehrmann: „Wenn ich das mal durchzähle … das wird schwierig.“ Jegliche Beschwerden bei der Kommunalaufsicht, wie nach der vorherigen Einwohnerversammlung zu dem Thema, haben sich damit erledigt.

Da die Straßenreinigung neu ausgeschrieben werden muss, würde es sich anbieten, Änderungswünsche unter Umständen einzuarbeiten. Deshalb hatte der Bürgerworthalter zur Einwohnerversammlung eingeladen. Bürgermeister von Bary erläuterte kurz die Ausgangssituation. Nach Paragraph 45 des Straßen- und Wegegesetzes ist die Kommune für den Winterdienst und die Beseitigung des Kehrrichts zuständig. Allerdings gibt es die Möglichkeit, das an die Grundeigentümer zu delegieren. Seit 1969 hat Bad Oldesloe eine derartige Satzung.

In der aktuellen Fassung sieht die zwei Arten von Straßen vor: Vorrangige und Nachrangige. Erstere werden beim Winterdienst früher von Schnee und Eis befreit, bekommen die jährliche Grundreinigung und die regelmäßige Straßenreinigung – gegen entsprechende Gebühr. Bei den nachrangigen Straßen gibt es keine Straßenreinigung, dort müssen die Anlieger selber fegen. „Diese Aufteilung hat sich bewährt, wir werden der Politik dort auch keine Änderungen vorschlagen“, erläuterte Bürgermeister von Bary. Nur an zwei Stellen wird die Verwaltung Änderungen vornehmen: Die Turmstraße soll wegen der Nähe zum Bahnhof zukünftig als vorrangig eingestuft werden und die Leerung der Abfalleimer in der Fußgängerzone wird von drei auf fünf mal wöchentlich erhöht. Das hatte sich nach einer Probephase als sinnvoll herausgestellt.

Probleme sehen die Oldesloer, zumindest die, die zur Einwohnerversammlung gekommen waren, an anderer Stelle. So kritisierte beispielsweise Jörg Noack, dass für die Grundreinigung Anlieger zwar darum gebeten worden waren, nicht am Straßenrand zu parken, gegen „Fremdparker“ sei aber nichts unternommen worden. In der Folge konnte nicht gereinigt werden, weil die Straße zugeparkt war, die Anlieger müssten für eine nichterbrachte Leistung zahlen. Ein Problem, das Kämmerin Mandy Treetzen bekannt ist: „Wir kriegen das nicht in den Griff.“ Es sei nicht mehr zulässig, für Straßenreinigung befristete Halteverbote auszusprechen. Andere wollten wissen, wie es um die Radwege steht. Ein ebenfalls bekanntes Problem, da viele nicht mehr benutzungspflichtig seien. Mandy< Treetzen: „Wir werden wahrscheinlich vorschlagen, die vom Bauhof reinigen zu lassen.

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