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Stormarner Tageblatt

18. Oktober 2017 | 13:22 Uhr

Steinburg : Hickhack um den Haushalt

vom
Aus der Redaktion des Stormarner Tageblatt

Die Gemeinde Steinburg unternimmt den dritten Anlauf für einen Etat, aber die Gräben in der Vertretung sind tief.

Noch immer hat die Gemeinde Steinburg keinen Haushalt. Zwei Mal wurde bereits ein Entwurf quer durch alle Fraktionen abgelehnt. Nachdem im Finanzausschuss noch einmal kräftig der Rotstift kreiste, folgt jetzt der dritte Versuch. Doch bereits im Ausschuss gab es keine Einigkeit. Nur zwei der fünf Mitglieder stimmten für den Haushalt, drei enthielten sich. Genaue Zahlen hat Bürgermeisterin Heidi Hack noch nicht. Sie kann nur so viel sagen: „Es ist immer noch ein geringes Defizit vorhanden.“

Ob der Entwurf am 15. Juni in der Gemeindevertretung eine Mehrheit finde, sei unberechenbar, so die Bürgermeisterin. „Ohne gültigen Haushalt sind wir handlungsunfähig“, warnt sie: „Wir dürfen nicht einmal mehr Putzmittel kaufen.“ Aufträge zum Beispiel zum Mähen der Bankette können ebenso wenig vergeben werden wie zur Reparatur von Straßen und Wegen. Nur für gesetzlich vorgeschriebene Aufgaben oder wenn unmittelbar Gefahr drohe, dürfe Geld ausgegeben werden.

Was in der Gemeinde in Sachen Haushalt abläuft, ist nicht verborgen geblieben. Auf dem Amtsfeuerwehrfest vergangenes Wochenende in Sprenge wurden darüber sogar öffentlich Scherze gemacht. „Wenn ihr wieder einen Haushalt habt, können wir vielleicht ja mal ein Bierchen trinken gehen“, sagte Amtswehrführer Christian Rieken bei seiner Begrüßungsrede in Richtung Bürgermeisterin.

Ein Miteinander, das zur Haushaltsaufstellung notwendig ist, scheint kaum möglich. „Es ist alles so bitter“, beklagt die Bürgermeisterin. Der Graben zwischen der CDU-Fraktion und der ABiS mit Heidi Hack ist nach dem Wechsel von drei ABiS-Politikern in die CDU-Fraktion tief. „Ich habe mehrfach Mediatorengespräche angeboten. Aber das wurde immer abgelehnt“, so Hack. Die Bürgermeisterin hatte gehofft, dass durch solche Gespräche wieder ein respektvolles Miteinander möglich wäre. „Eigentlich wäre es aus meiner Sicht sinnvoll, wenn alle Gemeindevertreter noch einmal zu einer Schulung gehen, damit sie sehen, was die Aufgaben eines Gemeindevertreters sind“, sagt Heidi Hack, „das ist nicht böse gemeint, aber wir haben viele Neulinge und Nachrücker in der Gemeindevertretung.“

Am Mittwoch, 15. Juni, ab 20 Uhr wird sich in der Bahnhofsgaststätte in Mollhagen entscheiden, ob der neue Haushaltsentwurf eine Mehrheit findet. Wenn nicht, hätten sich zahlreiche der nachfolgenden Tagesordnungspunkte erledigt, bei denen es auch ums Geldausgeben geht. Weitere Themen sind die Finanzlage der Gemeinde, Kreditverlängerung sowie ein Antrag auf Änderung der Hauptsatzung.

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