Heftige Debatte um den Schulverband Reinfeld

WIR: Was kostet der Stadt die Auflösung? / Grüne fordern Finanzplan, SPD für schnellen Abbau

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15. April 2014, 15:30 Uhr

Dass der Schulverband Reinfeld zum 31. Dezember 2014 aufgelöst werden soll, steht weiterhin außer Frage. Die Stadtverordneten beschlossen, dass der Bürgermeister die notwendigen öffentlich-rechtlichen Verträge vorbereiten und unterzeichnen soll. Doch zuvor gab es eine heftige Debatte. Manfred Schönbohm (WIR) bemängelte die „nicht belastbaren Zahlen“, die erst im Mai vorliegen würden. Er stellte die Frage, was die Auflösung tatsächlich für die Stadt an Kosten bedeute. Dass diese im Endeffekt nichts kosten solle, könne er nicht glauben. Er fühle sich „auf den Arm genommen“ und wolle dieses „Plus-Minus-Null“ erst schwarz auf weiß sehen. Er stellte einen Antrag auf Verschiebung. Man habe noch gut ein halbes Jahr Zeit.

Die Grünen forderten einen Finanzplan und regten an, die notwendigen Mittel auch in den Haushalt einzustellen. Dietmar Gosch von den Grünen empfahl eine Kosten-Nutzen-Rechnung.

Die SPD dagegen drängte auf zügiges Handeln. Gerd Herrmann unterstrich, dass das Procedere der Auflösung bereits mit den Umlandgemeinden verabredet sei. Man könne jetzt nicht einfach „April, April“ sagen und sich zurückziehen und den Verband nun doch nicht auflösen. Rolf-Jürgen Hanf (SPD) forderte einen schnellen Abbau der Doppelstruktur, da zwei Drittel der Schüler aus Reinfeld kämen. Langfristig hält er die Auflösung für die bessere und wirtschaftlichere Lösung. Durch ihre alleinige Zuständigkeit könne die Stadt schnellere Beschlüsse fassen. Torsten Fuhr (CDU) brachte die Meinung seiner Partei auf den Punkt: „Es geht gemeinsam nicht weiter. Es muss etwas passieren. Es gibt gar keine andere Möglichkeit als die Auflösung des Schulverbandes.“ Sein Parteifreund Andreas Lie ergänzte, dass zum „Wohle der Kinder“ der Stillstand endlich behoben werden müsse. Zu berücksichtigen ist bei allen Planungen die anstehende Sanierung der Matthias-Claudius-Grundschule.

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