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Stormarner Tageblatt

17. August 2017 | 23:38 Uhr

Ahrensburg : Endspurt im Wahlkampf

vom
Aus der Redaktion des Stormarner Tageblatt

Am Sonntag ist Stichwahl. CDU-Herausforderer Christian Conring (CDU) kritisiert Amtsinhaber Michael Sarach (SPD) für sinkende Einnahmen und fehlende Konzepte.

Das Thema Haushalt ist – vor allem zuWahlkampfzeiten – ein beliebtes Streitthema. Warum sollte es in Ahrensburg anders sein? Fünf Tage vor der Stichwahl um das Bürgermeisteramt (11. Oktober) meldete sich gestern CDU-Herausforderer Christian Conring zu Wort. Er wirft Amtsinhaber Michael Sarach (SPD) unter anderem vor, den Etatentwurf für 2016 „wohlweislich bis nach der Wahl zurückzuhalten“.

Hintergrund: Kämmerer Horst Kienel hatte im Finanzausschuss am Montagabend eine Haushaltslücke von rund zehn Millionen Euro für 2016 angedeutet. Gründe dafür sind unter anderem die finanzielle Belastung durch die Flüchtlinge und deutlich, von geschätzten 20 auf 14,7 Millionen Euro, sinkende Gewerbesteuern. Konkrete Sparmaßnahmen auf dieses Defizit seien „wie schon in der vergangenen Sitzung nicht genannt worden, obwohl der Finanzausschuss die Erarbeitung von Maßnahmen gefordert hatte“, sagt Conring, der Michael Sarach kritisiert: „Während alle öffentlichen Haushalte angesichts der Hochkonjunktur Rekordsteuereinnahmen zu verzeichnen haben, steuert Ahrensburg auf ein Rekorddefizit zu. In der Amtszeit von Michael Sarach haben sich die Gewerbesteuereinnahmen um über 35 Prozent verringert.“

Das habe unterschiedliche Gründe, kontert der Amtsinhaber auf Nachfrage. „Zwei Unternehmen haben ihre Standorte verlagert, in einem Fall hatten wir einfach nicht das passende Grundstück. Ein weiterer Grund sind Konzernentscheidungen. Durch diese internen Umstrukturierungen hat Ahrensburg einen erheblichen Anteil des Gewerbesteueraufkommens verloren.“

Positiv müsse man zudem die Tatsache sehen, dass sich Unternehmen wie Hela oder Basler klar zum Standort Ahrensburg bekannt hätten. Die Verwaltung habe bei der Realisierung der geplanten Erweiterungen eng mit den Firmen zusammengearbeitet.

Unverständnis für die Vorwürfe von Christian Conring zeigt auch FDP-Fraktionschef Thomas Bellizzi: „Das ist nur die halbe Wahrheit. Die CDU übersieht, dass Unternehmen viel Geld investieren und sich damit klar für den Standort Ahrensburg aussprechen. Dadurch verringern sich die Gewerbesteuern zwar, aber lieber eine zeitlang auf Einnahmen verzichten, wenn dadurch sicher ist, dass Firmen bleiben.“

Zum Thema Haushalt 2016 betonte Bellizzi, dass man keinen neuen Etat beraten könne, solange der Nachtragshaushalt noch nicht verabschiedet sei. „Wir haben den Haushalt des kommenden Jahres immer Ende Oktober oder Mitte November beraten“, wünscht sich Bellizzi „eine Rückkehr zur Sachebene, um die kommenden Herausforderungen zu bewältigen- Vorwürfe helfen da nicht weiter.“

 

Sarach: „Ich trete für sechs Jahre an“

Aus „bestimmten Kreisen in Ahrensburg“ , so Bürgermeister Michael Sarach werde wenige Tage vor der Stichwahl die Behauptung verbreitet, dass er im Fall einer Wiederwahl spätestens nach zwei Jahren sein Amt niederlegen werde. „Diese Behauptung ist falsch“, bekräftigt Sarach: „Ich trete mit dem Ziel an, für eine vollständige Amtszeit von sechs Jahren zur Verfügung zu stehen“, so der 62-Jährige.

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