Stormarner Wochenschau : Eigentlich könnte alles gut sein

 Karikatur: Wiedenroth
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Karikatur: Wiedenroth

In manchen Fragen geht es manchmal gar nicht voran, und das liegt manchmal an Kleinigkeiten.

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19. Juli 2015, 10:00 Uhr

Blockade

Aha, jetzt haben wir es also amtlich im Oldesloer Hauptausschuss bekommen. Laut Gemeindeordnung sind die Stadtverordneten im Vorstand der St-Jürgen-Stiftung eigentlich befangen. Betonung auf „eigentlich“, denn im folgenden Satz wird quasi eine Art Amnestie vom Gesetzgeber erlassen: Wer von der Stadtverordnetenversammlung auf diesen Posten geschickt wurde, ist nicht befangen. Punkt!

Das ist natürlich logisch.

Bei der Rettung der Stiftung helfen Paragrafen aber wenig. Viel wichtiger ist der Wille, sie retten zu wollen. Der Vorstand hat bislang den festen Willen, das Pflegeheim an einen Investor zu verkaufen, dann kann die Stiftung vielleicht weiter existieren, aber wäre das noch St.-Jürgen?
Ein Runder Tisch macht sich Gedanken, ob es Alternativen geben könnte. Bislang verweigert der St.-Jürgen-Vorstand seine Mitarbeit, aber das scheint trotzdem keine Traumtänzer-Runde zu sein. Bürgermeister Tassilo von Bary schwärmte jedenfalls in höchsten Tönen von den Ergebnissen. Tobias Behrens von Stattbau Hamburg hat vergleichbare Projekte vorgestellt, die in Hamburg funktionieren, und den Runden Tisch damit begeistert. Der soll zukünftig öffentlich tagen, um weitere Ideen aufzugreifen und das Ganze auf breitere Füße zu stellen. Auch den St.-Jürgen-Vorstand will man über die Möglichkeiten ins Bild setzen – in der Hoffnung, dass der seine Haltung ändert.

Behauptung

Seit Monaten gibt es sowieso keinen Hauptausschuss in Oldesloe, in dem nicht um St.-Jürgen gekabbelt wird. Und das führt sich auch munter in den Protokollen weiter: Was soll ins Protokoll, ist das vollständig wiedergegeben. Und ganz aktuell die Frage: Stimmt das, was da steht? Hintergrund ist der umfangreiche Fragenkatalog von Patricia Rohde (FBO) an den St-Jürgen-Vorstand. Quasi als Krönung hatte sie geschlussfolgert, der Vorstand habe sich untreu gegenüber der Satzung verhalten. Was dazu führte, dass Vorsitzende Angela Fehrmann ( CDU) das offizielle Protokoll um eine handschriftliche Anmerkung bezüglich „teilweise wahrheitswidriger Änderungen“ ergänzte. Und Bürgermeister von Bary verlas eine Anmerkung des Vorstands dazu, obwohl dessen Vorsitzender Rainer Fehrmann (CDU) hinten in der Ecke saß und als Stadtverordneter und Bürgerworthalter sehr wohl Rederecht im Ausschuss hätte. Das brachte wiederum die SPD auf die Palme: Seit wann es denn üblich sei, das Protokoll mit Anmerkungen zu versehen und Erklärungen Dritter anzuhängen? Um das Ganze noch halbwegs zielführend vom Tisch zu bekommen, einigte man sich darauf, zukünftig wieder zu der alten Vereinbarung und damit zu einem Beschlussprotokoll zurückzukehren. Schaun mer mal, wie lange das gut geht.

Bedenken

Dauerthemen gibt es nicht nur in der Kreisstadt. Die wievielte Variante für eine Nordtangente wird gerade in Ahrensburg diskutiert? Mehr als einmal hatten die Stadtverordneten die Chance, die Umgehungsstraße in trockene Tücher zu bekommen – und dann gab es doch keine Mehrheit. Hat man daraus gelernt? Vermutlich nicht. Egal wie geeignet die neue Trassenvariante ist, die die CDU vorgelegt hat, sie führt über Delingsdorfer Gebiet, und mit dem Bürgermeister der Gemeinde hat noch niemand geredet. Das ist besonders verwunderlich bei Anträgen, in denen explizit die Beteiligung der Politik an den Gesprächen gefordert wird, weil man der Stadt das erforderliche Verhandlungsgeschick nicht zutraut.

Ähnlich, aber ganz anders liegt die Sache beim Kino, dass die Schlossstadt seit dem Bau des CCA vermisst. Scheinbar auch die Politiker, denn die betonen immer wieder, dass es ja klar sei, dass man ein Kino in der Stadt wolle. Nur wenn Investoren oder Planer sagen, wo und wie sie sich ein Kino vorstellen können, dann passt das den Ahrensburger Stadtverordneten nicht. Zu innenstadtnah, zu weit außerhalb, zu wenig Parkplätze, zu viel Verkehr, keine Kombination mit einem Supermarkt. Und soll man städtische Grundstücke überhaupt für so was hergeben? Da könnte man doch Wohnraum schaffen – bezahlbaren natürlich.

Wechseljahr

2016 wird einiges anders in Stormarn. Im April endet die Amtszeit des Landrats, und mit Klaus Plöger (66) hört auch WAS-Chef Norbert Leinius (68) auf. Der eine SPD, der andere CDU und doch ein Tandem, das für die starke Entwicklung des Kreises in den vergangenen 15 Jahren steht. Mit Detlev Hinselmann steht der Nachfolger an der Spitze der Wirtschafts- und Aufbaugesellschaft bereits fest. Dass sich parteiübergreifend alle für den besten Bewerber ausgesprochen haben, auch wenn der für die CDU im Kreistag sitzt, lässt darauf hoffen, dass man parteipolitische Ränkespiele auch bei der Landratswahl unterlässt. Dann wäre der April 2016 ein Einschnitt, aber keine Zäsur.
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