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Stormarner Tageblatt

22. August 2017 | 15:26 Uhr

Das musste mal gesagt werden

vom

Schall und Rauch Ja, nach der Kommunalwahl ist in Oldesloe einiges anders. Die Sommerpause ist vorbei, und jetzt nehmen die Ausschüsse ihre Arbeit auf. Den Auftakt machte der Sozialausschuss unter dem neuen Vorsitzenden Wolfgang Schmidt (FBO) - nix mit "erst mal reinschnuppern und warm werden", bei ihm ging es von 0 auf 100: Rein in die Oldesloer Politik und gleich einen Ausschussvorsitz. Und das mit dem Sozialausschuss, der ja nicht gerade für seine Kuschelsitzungen bekannt ist. Der Auftakt war vielleicht hier und da gewöhnungsbedürftig, aber vielversprechend. Das fing schon damit an, dass er Namensschilder verteilen ließ. Klar, die alten Hasen kennen sich, aber wer zum ersten Mal in einen Ausschuss kommt, fragt sich vielleicht, wer da alles am Tisch sitzt. Keine schlechte Idee. Aber so ein Vorsitzender kann es nicht allen recht machen. Ein paar Tagesordnungspunkte abgehandelt, da verordnete Schmidt dem Ausschuss eine Pause. Den Raum durchlüften, den Kopf frei bekommen, die Durchblutung wieder in Gang setzen - ja, okay, der eine oder andere wird auch eine rauchen gegangen sein ... Nein, der CDU passte das nicht. Gegen Ende der Sitzung kam Gudrun Möllnitz deshalb mit einem Geschäftsordnungsantrag (der vermutlich gar nicht zulässig war), diese Pausen zu unterlassen. Vier Stimmen dafür, drei dagegen, vier Enthaltungen - Antrag angenommen. Aber Schmidt ist ja nicht blöde, sondern gut vorbereitet. Er zitierte den entsprechenden Paragrafen aus der Geschäftsordnung, dass der Vorsitzende das Recht habe, die Sitzung kurzfristig zu unterbrechen. "Ich werde das prüfen lassen", kündigte er an. Darüber dürfte also noch nicht das letzte Wort gesprochen sein.

Schall ohne Rauch Die Oldesloer Ausschüsse sind ja neuerdings auf elf Mitglieder aufgebläht - höhere Politik-Mathematik. Und trotzdem sind nicht alle Parteien vertreten. Hendrik Holtz, Einzelkämpfer für die Linken lässt sich davon nicht abschrecken und nimmt trotzdem am Sozialausschuss teil. Mit qualifizierten Wortbeiträgen hielt er sich zurück, meldete sich aber trotzdem nach jeder Abstimmung: "Bitte ins Protokoll aufnehmen: Die Linke stimmt dem auch zu." Ah ja ... das musste vermutlich gesagt werden.

In der Vergangenheit wurden ja schon Debatten geführt, was ins Protokoll gehört und was nicht. Bei Abstimmungsergebnissen sind das nur nackte Zahlen, aus denen sich nicht herauslesen lässt, welche Fraktion oder gar welcher Politiker wie gestimmt hätte. Aber die Meinung eines Einzelnen, der nicht mit abstimmen darf, soll aufgeführt werden? Das mutet schon etwas seltsam an. Die Kollegen nahmen es mit Humor. Maria Herrmann (SPD) kündigte angesichts der immer gleichen Worte an: "Hendrik, wir schenken dir mal ein Schild, dass du dann hoch halten kannst."

Bescheiden Politik ist schon ein seltsames Geschäft. Da werden die Hände für Millionenprojekte gehoben, ohne dass jemand groß ein Wort verliert, und oft kommt es bei größeren Projekten auf ein paar zigtausend Euro nicht an. Doch dann gibt es Dinge, für die ist irgendwie nie Geld da. Selbst wenn es sich um ein Wahrzeichen handelt, im Falle Ahrensburgs sogar ein markantes und bekanntes: Das Schloss. 40 000 Euro für die Betriebskosten stehen im Haushalt, von denen jeder weiß, dass sie nicht reichen - weil die Schlossstiftung hoffnungslos unterfinanziert ist. Genau aus diesem Grund hatten sich Stadt und Sparkasse verpflichtet, jeweils 100 000 Euro jährlich in die Stiftung zu stecken. Nur hinkt Ahrensburg gewaltig hinterher, und die Summe, die man auf den Tisch legen muss, wird immer größer. Die Versuche, mehr Spenden von Sponsoren zu bekommen, waren nur von bescheidenem Erfolg gekrönt. (Was immerhin unseren Karikaturisten inspirierte.) Und die Politik wünscht sich mehr Engagement der Verwaltung, wenn es um das Ausschöpfen von Geldquellen geht. Ein Standesbeamter für finanziell einträchtige Schloss-Hochzeiten am Wochenende war im Rathaus nicht zu finden.

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von
erstellt am 10.Aug.2013 | 05:59 Uhr

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