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Stormarner Tageblatt

17. August 2017 | 23:43 Uhr

Bad Oldesloe : Bürger sollen entscheiden

vom
Aus der Redaktion des Stormarner Tageblatt

Der Hauptausschuss beschließt eine Abstimmung über Umbenennung der Hindenburgstraße. Im Juni sollen die Oldesloer an die Urne gerufen werden.

Ist das jetzt eine Vorentscheidung oder kommt es Montagabend in der Stadtverordnetenversammlung wieder alles ganz anders? Der Hauptausschuss hat mit den Stimmen von SPD und Grünen gegen CDU und FBO einen Bürgerentscheid zur Umbenennung der Hindenburgstraße beschlossen. Der Weg dahin war von viel Taktik geprägt.

Eine inhaltliche Debatte fand gar nicht erst statt. „Alle sind absolut hinlänglich informiert“, fand Hendrik Holtz (Linke) und erntete zustimmendes Nicken. Okay, also Sinn oder Unsinn der Umbenennung mussten also nicht mehr diskutiert werden. Doch das machte die Sache nur unwesentlich einfacher. Auf dem Tisch lagen der Antrag von SPD und Linken für die Rückbenennung zur Hindenburgstraße, aus der Einwohnerversammlung zwei Anträge (keine Umbenennung und vor Umbenennung müssen Kosten ermittelt werden), die CDU hatte einen Antrag eingereicht, die Straße nicht umzubenennen und stattdessen am Stadthaus eine Gedenktafel aufzuhängen. Als letztes kamen dann auch noch die Grünen mit der Forderung, einen Bürgerentscheid gemeinsam mit der Bürgermeisterwahl 2016 zu beschließen.

Für die Grünen war die Sache klar, etwas weitergehendes, als die Bevölkerung entscheiden zu lassen, könne es gar nicht geben. Deshalb müsse der Antrag als erster abgestimmt werden. Das Votum der Einwohnerversammlung müsse man auch ernst nehmen, aber so Wilfried Janson: „Da waren zwar viele, aber das war trotzdem nur ein Prozent der Oldesloer.“ Horst Möller (CDU) hatte als amtierender Vorsitzender aber eine andere Meinung. Es sei vorgeschrieben, die Anträge aus der Einwohnerversammlung auf der nächsten Sitzung zu beraten – also seien die automatisch auf der Tagesordnung und hätten damit Vorrang.

SPD und Linke zogen ihren Antrag zugunsten eines Bürgerentscheids zurück. Aber auch das machte es nicht einfacher. „Die Einwohnerversammlung war doch ziemlich, ziemlich, ziemlich eindeutig“, argumentierte Patricia Rohde, außerdem seien mehr als 2200 Unterschriften übergeben worden. Deshalb brauche es keinen Bürgerentscheid.

Bürgermeister Tassilo von Bary erläuterte, dass mit dem Rückzug des Ur-Antrags zurzeit keine Umbenennung stattfinde. Ergo habe sich der Gegenantrag aus der Einwohnerversammlung erledigt. Horst Möller ließ ihn trotzdem abstimmen – er fiel durch.

Nach einer Sitzungsunterbrechung einigten sich Grüne und SPD darauf, mit dem Bürgerentscheid nicht bis 2016 zu warten. Im Juni soll abgestimmt werden. Der Antrag wurde mit 6:5 Stimmen angenommen. Die endgültige Entscheidung fällt Montag in der Stadtverordnetenversammlung.

Soll die Hindenburgstraße wieder ihren früheren Namen Langestraße bekommen?

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23-2176993_Bad Oldesloe_Andreas_Olbertz_Redakteur.JPG von
erstellt am 20.Feb.2015 | 06:00 Uhr

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