zur Navigation springen
Stormarner Tageblatt

24. August 2017 | 09:30 Uhr

Breitner entschuldigt sich bei Gabriel

vom
Aus der Redaktion des Stormarner Tageblatt

EDV-Versagen beim Landeskriminalamt sorgt für peinliche Minister-Panne

Schleswig-Holsteins Innenminister Andreas Breitner (SPD) rudert zurück. Auch sein Landeskriminalamt hatte Kenntnis von den Vorwürfen gegen den Ex-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy.

Noch am Dienstag hatte Breitner das Gegenteil behauptet und den SPD-Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel angegriffen: Dessen Darstellung, alle 16 LKA seien vom BKA über die Beschuldigungen gegen Edathy unterrichtet worden, hatte Breitner dabei als „reine Schutzbehauptung“ bezeichnet. Per SMS entschuldigte sich der Innenminister gestern bei Gabriel.

Für die peinliche Panne standen Breitner und Landespolizeidirektor Jörg Muhlack gestern im Innenausschuss des Landtags Rede und Antwort. Der Name Edathys habe sich auf einer inzwischen überprüften zweiten Liste des BKA befunden, die zudem falsch abgespeichert und damit „nicht recherchierfähig“ gewesen sei. Breitner dazu im Innenausschuss: „Der Fehler ist äußerst ärgerlich und bedauerlich, aber er ist passiert“.

„Die Unfähigkeit der Mitarbeiter des LKA im Umgang mit Microsoft-Produkten ist verantwortlich dafür, dass ein Rechercheauftrag des Ministers falsch beantwortet worden ist,“ urteilte der Innenpolitiker der Piraten, Wolfgang Dudda.

Tatsächlich hatte das LKA Breitner nach einer ersten Suche in einer im November 2012 vom BKA übermittelten Datei vergangenen Freitag schriftlich mitgeteilt: „Der Name Edathy ist in Schleswig-Holstein zu keinem Zeitpunkt aufgetaucht.“

BKA-Chef Jörg Ziercke dagegen bekräftigte im Innenausschuss des Bundestages die Darstellung, allen LKAs sei die vollständige Liste der Verdächtigen übermittelt worden. Breitner ordnete daraufhin eine erneute Prüfung im Kieler LKA an. Dabei wurde klar, dass eine zweite, am 15. Oktober übermittelte Liste „bei der ersten Recherche übersehen wurde“, so das LKA. Diese Liste sei zudem lediglich auf Tatverdächtige aus Schleswig-Holstein untersucht worden.

CDU-Fraktionschef Johannes Callsen empfahl Breitner, aufzupassen, „dass seine Aussagen überhaupt noch ernst genommen werden. “ Seite 3 /Kommentar Seite 2

zur Startseite

von
erstellt am 20.Feb.2014 | 18:48 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Kommentare

Leserkommentare anzeigen