Stadtvertretung : Bargteheide weiter mit unbeantworteten Fragen

Cornelia Harmuth
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Cornelia Harmuth

Wer übernimmt zweite Stellvertretung der Bürgermeisterin?

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04. November 2018, 14:55 Uhr

Noch immer hat die Bargteheider Bürgermeisterin keine zweite Stellvertreterin. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Dr. Ruth Kastner, verzichtete in der Stadtvertretung auf eine Kandidatur. „Wir bleiben aber bei unserem Vorschlagsrecht“, sagte sie. In der vorletzten Sitzung hatte sie keine Mehrheit gefunden.

Verschoben wurde auch ein Antrag zur Zusammenarbeit mit dem Kreis bei der Überwachung des ruhenden Verkehrs. Geplant ist ein vereinfachter Datenaustausch, bei dem der Kreis der Stadt pro Fall Personalkosten von maximal 6,38 Euro erstattet. Im Gegenzug zahlt die Stadt jährlich 960 Euro für die Betriebskosten.

Einstimmig beschlossen wurde die weitere Entlastung für Familien, deren Kinder eine Kita oder im Hort betreut werden. Der bisherige Ansatz von 50 000 Euro reicht nicht aus. Deshalb bewilligte das Stadtparlament weitere 22 000 Euro dafür.

Der parteilose Stadtvertreter Klaus Mairhöfer hatte die Aufstellung einer Prioritätenliste für Haushaltsausgaben beantragt. „Fürs kommende Jahr kommen wir da in Zeitnot“, sagte Mathias Steinbuck (CDU). Das könne jetzt noch im Finanzausschuss einvernehmlich geregelt werden. Für den Haushalt 2020 sei das aber machbar. Mairhöfer zog seinen Antrag zurück zurück, darüber wird jetzt im Finanzausschuss diskutiert. Ein erster Entwurf einer Projektliste werde in diesen Tagen dem Finanzausschuss zugeleitet, so Bürgermeisterin Birte Kruse-Gobrecht.

Ausgeschieden aus der Stadtvertretung ist Friedrich Westerworth (CDU). Als Nachfolgerin wurde Daniela Rein per Handschlag von der Bürgervorsteherin Cornelia Harmuth verpflichtet. Harmuth wies in diesem Zusammenhang auf die Verschwiegenheitspflicht der Stadtvertreter hin.

Statt dem Finanz- wird künftig der Bauausschuss für die Vermietung der städtischen Liegenschaften zuständig sein. Die Vermietung des Kinos im Kleinen Theater wird im Januar neu ausgeschrieben. Am kommenden Mittwoch befasst sich die Arbeitsgruppe Kultur mit dem Thema.



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