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Bad Oldesloe : Auftakt für großes Streichkonzert

vom
Aus der Redaktion des Stormarner Tageblatt

Im Oldesloer Haushalt klaffen Millionenlöcher. Deshalb müssen die Ausgaben sinken. Darum kommen alle städtischen Posten auf dem Prüfstand.

shz.de von
erstellt am 15.Mai.2017 | 06:00 Uhr

Die Stadt muss sparen oder ihre Einnahmen erhöhen. Das machten Bürgermeister Jörg Lembke und Kämmerin Mandy Treetzen im jüngsten Finanzausschuss deutlich. Im Haushalt klaffen in den nächsten Jahren Millionen-Löcher. Nachdem sich die Finanzausschuss-Mitglieder allerdings mehrheitlich gegen Steuererhöhungen ausgesprochen hat (wir berichteten), verdeutlichte Lembke, dass dann nur der Weg des Sparens bleibe.

Eine Möglichkeit dafür seien Kürzungen bei den „freiwilligen Leistungen der Stadt und der Verwaltung“. Doch was genau macht die Verwaltung eigentlich? Woher kommen die hohen Personalkosten im Haushalt und welche Mitarbeiter kümmern sich um freiwillige Leistungen? Um diese Fragen besser beantworten zu können, hat Jörg Lembke eine detaillierte dreiteilige „Aufgabenkritik“ vorbereitet. Den ersten präsentierte er jetzt.

Insgesamt hat die Stadt 272 Stellen in der Verwaltung. Davon fallen 118 auf die Kernverwaltung in der „weitere Einsparungen nicht möglich sind“. Im Gegenteil: „Es sind insgesamt in den letzten Jahren immer mehr Mitarbeiter geworden, aber gleichzeitig auf der Ebene, die das Personal verwaltet eben nicht.“ 28 Mitarbeiter sind an den Schulen tätig, hinzu kommen 16 FSJler , die nicht zu den städtischen Arbeitsplätzen gehören, aber durch die Stadt finanziert werden – ein möglicher Einsparpunkt genau wie die Schulsozialarbeiter. Im Bereich „Jugend, Kultur und VHS“ sind 37 Mitarbeiter beschäftigt, beim Baubetriebshof 36. Hinzu kommen 17 städtische Hausmeister. 26 Stellen sind aktuell unbesetzt. In den nächsten drei Jahren werden 14 Mitarbeiter in den Ruhestand gehen – ob ihre Stellen neu besetzt werden können, sei fraglich. „Und ganz ehrlich: Es wird immer schwieriger qualifizierte Mitarbeiter zu finden. Wir zahlen nicht besser als andere Gemeinden und gute, kompetente Mitarbeiter werden abgeworben“, erklärte Lembke.

Unbesetzte Stellen finden sich in der Sozialarbeit (3), Jugendarbeit (1), Verwaltung (4), Bauamt (5), Hauptamt (4), Kämmerei (4), Bauhof (3) und „sonstige Aufgaben“ (2). Mitarbeiter von Leihfirmen seien keine Option. Sie würden deutlich teurer – damit wäre also nicht geholfen.

Um die Aufgaben der Verwaltung zu straffen und somit auch mit dem vorhandenen Personal auszukommen und die Kosten nicht zu erhöhen oder sogar zu sparen, bliebe nur, „freiwilligen Leistungen“ zu streichen – Bereiche zum Beispiel wie Öffentlichkeitsarbeit, Kultur-, Klima- oder Sportmanager. Nicht sparen könne die Stadt aufgrund gesetzlicher Vorgaben bei den Kindergärten.

Möglich wäre eine genaue Betrachtung der Stellschrauben im Bereich „Jugend, Kultur und VHS“, betonte Lembke mehrfach. Neben einem Stellenabbau in diesem Bereich könnten auch Zuschüsse Vereine und ähnliche Leistungen auf den Prüfstand kommen. „Es gibt Dinge, die politisch beschlossen wurden, dass sie wir sie als Stadt machen wollen. Man muss dann eventuell sehen, ob wir uns das noch leisten können“, so Lembke.

Thorsten Lohse (CDU) schlug in dieselbe Kerbe: „Manche Dinge wurden auf den Weg gebracht und waren damals schon politisch umstritten. Vielleicht muss man sie neu diskutieren“, so der Christdemokrat. Mehrfach fiel in der Runde aus den Reihen von CDU und FBO in diesem Zusammenhang zur Empörung der Grünen der Posten eines „Klimamanagers“ als möglicher Ansatz für Streichungen. Man müsse auch über die Bibliotheksgebühren, den Schwimmhalleneintritt und ähnliche Dinge sprechen, deutete Lembke an.

„Sollten nicht vielleicht Neubaugebiete dann gestoppt werden? Mehr Bürger machen nur neue Kitas, Infrastruktur und Schulen nötig – was wir uns offenbar alles nicht mehr leisten können. Damit stoppen wir dann zwar erstmal die Entwicklung der Stadt, aber wäre das nicht eine Möglichkeit?“, warf Torben Klöhn (SPD) ein.

Es tauchte auch die Frage auf, ob die Stadt nicht Liegenschaften oder Gebäude verkaufen könnte, für deren Instandhaltung momentan Geld ausgegeben und Personal beschäftigt wird. „Natürlich könnte man darüber nachdenken, Gebäude wie das Kub zu verkaufen, aber das wird im Endeffekt ja vermutlich nicht funktionieren“, so Lembke. Nächsten Monat geht es weiter.

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