Bad Oldesloe : Aufarbeitung der Nazizeit schon wieder ausgebremst

Angela Fehrmann: „Horst, stellst du den Antrag!?“
Angela Fehrmann: „Horst, stellst du den Antrag!?“

SPD-Antrag zum zweiten Mal nicht auf der Tagesordnung – CDU stellt Absetzungsantrag

Andreas Olbertz. von
16. Juli 2015, 06:00 Uhr

Was für ein Gewese mal wieder. Satte 40 Minuten dauerte der formale Schlagabtausch, bis dann im Oldesloer Hauptausschuss doch noch richtig in die Tagesordnung eingestiegen werden konnte. Dass es bei solchen Scharmützeln zu Collateralschäden kommt, ist unvermeidlich. Der nichtöffentliche Sitzungsteil musste völlig überraschend abgesagt werden.

Am Anfang von Ausschusssitzungen steht nach der Eröffnung die „Feststellung der Tagesordnung“. Und damit ging das Theater los. Die SPD hatte fristgerecht beantragt, dass die Verwaltung Möglichkeiten aufzeigen möge, wie die Stadtgeschichte während der Nazizeit aufgearbeitet werden könnte. Kommt einem das nicht irgendwie bekannt vor? Richtig. Der Antrag war bereits, ebenfalls fristgerecht, für den Sozialausschuss gestellt worden. Die Verwaltung hatte aber dummerweise vergessen, ihn auf die Tagesordnung zu nehmen. Wortreiche Entschuldigungen halfen da nicht wirklich, nur mit einem Dringlichkeitsbeschluss hätte der Punkt noch auf die Tagesordnung gekonnt. Die CDU sah keine Dringlichkeit, weshalb die benötigte Zwei-Drittel-Mehrheit nicht zustande kam.

Also reichte die SPD den Antrag erneut ein. Diesmal beim Hauptausschuss. Er stand auch auf der Tagesordnung. Aber von Verwaltungsseite kam gleich der Einwand: Das gehört hier nicht her, dafür ist der Hauptausschuss nicht zuständig. „Es ist eine klare Bildungsangelegenheit“, argumentierte Bürgermeister Tassilo von Bary, „die gehört in den Sozialausschuss.“

SPD-Fraktionsvorsitzende Maria Herrmann sah das anders: „Für mich ist das ein Marketing-Aspekt, die Geschichte der Stadt aufzuarbeiten. Deshalb gehört das hier hin.“ Mit etwas Fantasie oder auch nur gutem Willen hätte man das so sehen können, aber das wollten Verwaltung und CDU nicht. Aber da der Antrag nun mal drauf war, kommt er nicht so einfach runter. „Sie können beschließen, ihn runter zu nehmen“, warf Hauptamtsleiter Malte Schaarmann in den Sitzungsraum. „Das werden wir aber nicht tun“, entgegnete ihm Maria Herrmann. „Horst, stellst du den Antrag?!“, forderte Vorsitzende Angela Fehrmann ihren Fraktionsvorsitzenden Horst Möller (CDU) auf. Der zögerte nicht lange, beantragte die Absetzung des Punktes, wofür es aber keine Mehrheit gab. Mit 7:4 Stimmen abgelehnt. Jetzt hätte man zur Tagesordnung übergehen können, aber da kam Bürgermeister Tassilo von Bary aus dem Knick: „Rein formaljuristisch muss ich dem Beschluss widersprechen.“ Damit war der Punkt dann doch von der Tagesordnung.

War es Patzigkeit oder schlicht ein Missverständnis, weil Angela Fehrmann sich etwas unglücklich ausgedrückt hatte – bei der Abstimmung über die nichtöffentlichen Tagesordnungspunkte enthielt sich die SPD. Keine Zwei-Drittel-Mehrheit – also hätten die vorgesehenen Punkt nur öffentlich beraten werden können. Dagegen kam dann abermals ein Widerspruch des Bürgermeisters – was zur Folge hatte, dass sie gänzlich abgesetzt waren.

zur Startseite

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen