Stormarner Wochenschau : Am Anfang steht einfach nur eine Idee

megi balzer, rathaus

Betrachtungen zum Wochenausklang

Andreas Olbertz. von
17. März 2018, 08:00 Uhr

Vorne Weg

Ja, man merkt, es ist Wahlkampf. In Bad Oldesloe tut sich besonders die FBO hervor. Es vergeht kaum eine Woche, in der sie nicht zu einer Veranstaltung einlädt. Ausbaubeiträge, ÖPNV, Innenstadt – und die haben bestimmt noch mehr im Köcher. Von diesen Parteiveranstaltungen geht es dann direkt in den Ausschuss. Ein Antrag nach dem nächsten, meistens auf dem letzten Drücker, machte es den anderen schwer, sich damit auseinander zu setzen.

Was ging da jetzt für ein Sturm der Entrüstung los. „Das ist Wahlkampf, das hat hier im Ausschuss nichts zu suchen, schämen Sie sich“, flog es Matthias Rohde von CDU, SPD und Grünen gleichermaßen um die Ohren. Warum eigentlich? Schämen sollten sich vielmehr die Rohrspechte, denn ihr Geschimpfe ist leider nur Ausdruck der eigenen Bräsigkeit. Im Grunde sogar des eigenen Versagens. Da muss man neidlos anerkennen: Die FBO greift populäre Themen auf, besetzt sie und macht politisch was draus. Da sind die anderen noch dabei, über ein Wahlprogramm nachzudenken.

Wohlgemerkt: Das bedeutet nicht, dass die FBO die tollsten Vorschläge der Welt macht, ganz im Gegenteil. Aber man muss sich mit den Punkten auseinandersetzen, Vor- und Nachteile betrachten, und wenn etwas Sinnvolles dabei ist, auch zustimmen. Was populistischer Quatsch ist, sollte als solcher gebrandmarkt werden. Etwas als Wahlkampf zu bezeichnen und es damit sang- und klanglos vom Tisch zu wischen, ist eher ein Eingeständnis von Hilflosigkeit.

Hinterher

Da hat er wieder einen rausgehauen. „Eine Minute ist uns keine Million wert“, sagte Matthias Rohde (FBO). Das sind Sprüche, die beim Volk ankommen. Im Bauausschuss ging es mal wieder um den Kreisel an der Mommsenstraße, den die FBO für überflüssig hält. Und deswegen immer wieder Anträge stellt. Rohde könnte durchaus recht haben, dass das Ding am Ende eine Million Euro oder gar mehr kostet. Aber es geht eben nicht nur um eine Minute. Björn Schönefeld, ÖPNV-Experte der Kreisverwaltung, hatte für den Kreisel argumentiert, weil er Bussen eine flüssigere Abfahrt vom Bahnhof ermöglichen soll. In dem Zusammenhang sagte er tatsächlich: „Jede Minute ist wichtig.“ Und dass es täglich 185 Abfahrten gibt. Also selbst wenn es nur eine Minute Ersparnis pro Tour ist, summiert sich das am Tag auf mehr als drei Stunden. Und für den einzelnen Fahrgast können aus der einen Minute schnell 30 oder gar eine Stunde werden – wenn der Bus verspätet und der Anschluss weg ist. Zu schlechten Anschlüssen und knappen Umsteigezeiten findet sich übrigens auch etwas im ÖPNV-Papier der FBO. Aber das war ja ein anderer Tagesordnungspunkt, da kann man ja ganz anders argumentieren.

Unten drunter

Grau ist alle Theorie. Die Mitglieder im Oldesloer Finanzausschuss hatten sich vor Jahren mal dafür ausgesprochen, dass für die Bücherein ein Deckungsgrad von 25 Prozent anzustreben sei. Darauf reitet Bürgermeister Jörg Lembke jetzt herum und trifft bei den Sparfüchsen in der Politik auf offene Ohren. Denn aktuell liegt der Deckungsgrad knapp unter 20 Prozent. Aus dem Sozialausschuss kam das deutliche Signal, dass eine Gebührenerhöhung nicht gewollt sei. Was also tun? Angesichts eines Minus’ von fast 600 000 Euro eine berechtigte Frage. Es lohnt ein Blick auf die Zahlen. Die Bücherei kostet gut 733 000 Euro und nimmt rund 142 000 Euro ein. Die Einnahmen setzen sich überwiegend aus Zuschüssen und Verrechnungen zusammen. Die Benutzungsgebühren machen gut 23 000 Euro, die machen - und Säumnisgebühren knapp 18 000 Euro aus. Um auf einen Deckungsgrad von 25 Prozent zu kommen müsste die Bücherei 184 440 Euro einnehmen – 41 400 Euro mehr als 2016. Mehr Zuschüsse wird es vermutlich nicht geben, also lässt sich nur an der Gebührenschraube drehen. Die müsste fast verdreifacht werden, um das zu erreichen. Aktuell kostet die „Jahreskarte“ 15 Euro. Ob sich für 45 Euro noch so viele Leser finden wie bislang, darf stark bezweifelt werden.

Die Oldesloer Bücherei ist ein Juwel, das nicht unwesentlich zur Attraktivität der Stadt beiträgt. Statt es kaputt zu sparen, sollte es ´aufpoliert werden.

Ungelegen

Nein, entschuldigen wollte sich Landrat Henning Görtz nicht für den unerwarteten Millionen-Überschuss im 2017er Jahresabschluss des Kreises. Verständlich, schließlich ist ein Plus eindeutig besser als ein Minus. Aber Görtz war vorher Bürgermeister von Bargteheide und Sprecher der Stormarner Städte. Und weil die sich häufiger geärgert hatten, dass der Kreis erst von Defiziten redet, dann dicke Überschüsse hat, wollte er das als Landrat gerne anders regeln. Genauso wie die Politik, die 2014 die Umlage erhöht hatte und Anfang 2015 von einem Millionen-Plus überrascht wurde. Das sollte nicht wieder vorkommen. Mit welchen Unwägbarkeiten im Stormarnhaus hantiert wird, wurde allerdings im Finanzausschuss deutlich. Im Sozial- und Jugendhilfebereich, wo mittlerweile zwei Drittel der Ausgaben liegen, sind Schätzungen schwierig. Oft wissen die Fachbereiche nicht, wie viel von Bund oder Land noch ankommen oder wie Überzahltes verrechnet wird. Wirklich in den Griff wird man das Problem also kaum bekommen. Man könnte höchstens aufhören, so zu tun, als wüsste man, wie es weitergeht.

Rein und raus

Das hat man sich in Reinfeld aber auch anders vorgestellt. Da wird das neue Rathaus bezogen und schon kurze Zeit später müssen einige Mitarbeiter zurück ins alte Verwaltungsgebäude ziehen. Das neue Rathaus stinkt ihnen nämlich. In einigen Räumen – allerdings lediglich im Erdgeschoss – werden unangenehme Gerüche ausgedünstet. Ist es der Teppich, der Kleber für die Auslegeware, irgendeine Spachtelmasse oder hat ein Spaßvogel seine Käsebrote während der Bauarbeiten versteckt? Wir wissen es noch nicht! Doch in Reinfeld bleibt man am Ball. Fieberhaft sucht man mit den betreffenden Firmen „den Verursacher“. Bis die Luft wieder rein ist, müssen einige Mitarbeiter im alten Rathaus bleiben. So hofft man nun, dass sich der üble Geruch schnell in Luft auflöst, sonst wird es eng im alten Rathaus, wie auch unsere Karikaturistin befürchtet.
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