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Sanierungsgebiet innenstadt : Verwirrung um Landes-Zuschüsse

vom
Aus der Redaktion der Schleswiger Nachrichten

Land bewilligt 2,7 Millionen Euro aus dem Programm „Stadtumbau West“ – deutlich weniger als man im Rathaus erhofft hatte.

von
erstellt am 09.Okt.2014 | 07:09 Uhr

Glückstadt, Husum, Kiel, Itzehoe, Ahrensburg und Brunsbüttel – das sind einige der Städte, die das Kieler Innenministerium gestern auf die Liste für sein Förderprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ gesetzt hat. Schleswig fehlt auf dieser Liste. Dabei hatte Bürgermeister Arthur Christiansen erst vor einem Monat erklärt, die Signale, die er aus Kiel erhalte, seien „sehr positiv“. Mit bis zu 6,7 Millionen Euro aus dem Städtebau-Förderprogramm wollte er der gesamten Ladenstraße, dem Schwarzen Weg und der Königstraße ein neues Gesicht geben.

Aufgeben muss die Stadt dieses Vorhaben vermutlich dennoch nicht. Denn es gibt Geld aus einem anderen Fördertopf. Das Ministerium bewilligte 2,7 Millionen Euro aus dem Programm „Stadtumbau West“ – „einschließlich des kommunalen Finanzierungsanteils“ von einem Drittel. Welche Folgen das für die Schleswiger Pläne hat, darüber herrschte gestern im Rathaus noch Unklarheit. Er gehe davon aus, dass es keine negativen Auswirkungen gebe, sagte Bürgermeister Arthur Christiansen. Konkrete Rückmeldungen aus Kiel habe er jedoch noch nicht.

Die zuständige Referentin im Innenministerium, Sabine Kling, erklärte auf SN-Nachfrage, man habe sich während der Planungen entschieden, Schleswig aus einem anderen Topf zu fördern als bisher angedacht. Die jetzt bewilligten 2,7 Millionen Euro seien zwar etwas weniger als von der Stadt erhofft, „aber es kann in den nächsten Jahren noch mehr Geld dazukommen“.

Welche Auswirkungen der Wechsel der Fördertöpfe für die bereits geschmiedeten Pläne hat, ist offen. Die Maßnahmen, die bisher im Gespräch waren, passten recht genau auf die Kriterien für das Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“, das „zentrale Versorgungsbereiche“ stärken soll, die „durch Funktionsverluste, insbesondere gewerblichen Leerstand, bedroht und betroffen sind“. Es soll „Funktionsvielfalt gestärkt, die stadtbaukulturelle Substanz, die soziale Vitalität, der kulturelle Reichtum und das Investitionsklima verbessert werden“, heißt es dazu im Innenministerium. Es wäre also ein Programm zur wirtschaftlichen Belebung der Innenstadt. Genau dafür kursierten im Rathaus auch schon zahlreiche Ideen: Die Plessenstraße am Capitolplatz und die Königstraße könnte verkehrsberuhigt werden, zwischen Stadtweg und Schlei-Center könnte eine Ladenpassage entstehen. Es gab auch – umstrittene – Gedankenspiele, die Hertie-Ruine zu kaufen, abzureißen und dort einen kleinen Park anzulegen.

Beim Programm „Stadtumbau West“ hingegen, aus dem Schleswig nun Geld bekommen wird, geht es auch um die Bekämpfung von Wohnungsleerständen. „Es soll den Städten helfen, ihre Siedlungsentwicklung, ihre Flächennutzungen, Gebäude- und Wohnungsbestände auf den sich vollziehenden sozialen, demographischen und wirtschaftsstrukturellen Wandel und die stagnierenden, zum Teil sogar rückläufigen Wachstumsbedingungen einzustellen“, erklärt das Innenministerium.

Auf einen Hertie-Abriss könnte auch dies passen, aber auch Pläne für den Bereich Friedrichsberg-Süd rund um die Erikstraße. Ursprünglich hatte man im Rathaus tatsächlich erwogen, diesen Stadtteil als Sanierungsgebiet anzumelden. Davon nahm man Abstand, weil ein Hamburger Beratungsbüro zu dem Ergebnis kam, dass es an Unterstützung zum Beispiel von den Wohnungsbaugesellschaften fehle, denen ein Großteil der Immobilien in dem Stadtteil gehört.

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