Gesundheitstourismus : Verwirrung um geheime Ausschuss-Sitzung

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22. März 2011, 10:18 Uhr

Schleswig | Mehr als 350 Gäste füllten den großen Saal des Hotels Hohenzollern, als die Bürgerinitiative "Zukunftswerkstatt Vision Schleswig" vor vier Wochen ihre Ideen für Schleswig als Zentrum des Gesundheitstourismus vorstellte. Das öffentliche Interesse ist also immens - auch weil die umstrittene Gesundheitstherme auf der Freiheit in das Thema hineinspielt.

Aber als sich gestern Abend der Hauptausschuss im Rathaus mit dem Thema beschäftigte, blieben die Türen verschlossen. Und nicht nur das: Entgegen der Geschäftsordnung wurde nicht einmal öffentlich mitgeteilt, dass die Ausschuss-Sitzung mit dem einzigen Tagesordnungspunkt "Zukunftswerkstatt Vision Schleswig" überhaupt stattfindet. Einladungen ergingen nach SN-Informationenan an einen ausgewählten Kreis von ungefähr 45 Personen: Neben den Ausschussmitgliedern, den übrigen Mitgliedern der Ratsversammlung und Vertretern der Stadtverwaltung waren bei der geheimen Zusammenkunft auch die örtlichen Landtagsabgeordneten willkommen, außerdem mit dem "Team Vivendi" die Investoren des neuen Stadtteils auf der Freiheit, Vertreter der Damp Holding mit dem Vorstandvorsitzenden Carl Hermann Schleifer an der Spitze, Vertreter der Stiftung Diakoniewerk Kropp - und die Mitglieder der "Zukunftswerkstatt Vision Schleswig".

Dass der Sitzungstermin öffentlich nicht mitgeteilt wurde, bezeichnete der Ausschussvorsitzende Holger Ley (CDU) als Versehen. "Das hätte eigentlich geschehen müssen." Dennoch blieb er dabei, dass die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden müsse, weil es "unter anderem auch um Grundstücksangelegenheiten" gehe.

Wulf Schady von der Zukunftswerkstatt reagierte gestern überrascht, als er erfuhr, dass die Sitzung hinter verschlossenen Türen stattfinden sollte. "Aus unserer Sicht hätte das gern öffentlich sein können", sagte er. Dass der Name der Bürgerinitiative als einziger Tagesordnungspunkt aufgeführt sei, lasse ihn schmunzeln. "Wir sind eigentlich nur Gäste, es geht um den Gesundheitsstandort und nicht um uns." Der Wunsch, hinter verschlossenen Türen zu tagen, ging offenbar von Damp-Chef Schleifer aus. Er hatte seine Bereitschaft erklärt, an einem "nichtöffentlichen Runden Tisch" darüber zu diskutieren, in welcher Form seine Unternehmensgruppe sich über den geplanten Neubau des Martin-Luther-Krankenhauses hinaus am Ausbau Schleswigs als Gesundheitsstandort beteiligen könne.

Einige Sitzungsteilnehmer wollten von Schleifer auch wissen, ob sich die Damp Holding an Bau oder Betrieb der Gesundheitstherme beteiligen würde. Vor diesem Hintergrund zeigten sich Vertreter der "Hallenbadfreunde Schleswig" irritiert, nicht informiert worden zu sein. Initiativensprecherin Kirsten Jensen: "Wenn es um den Gesundheitsstandort geht, geht es vermutlich auch um die Therme. Und wenn es um die Therme geht, geht es auch ums Hallenbad." Solche Dinge im Geheimen zu verhandeln, mache "einen schlechten Eindruck."

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