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Schleswig : Türkei-Frage: Die SPD tut sich schwer

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Aus der Redaktion der Schleswiger Nachrichten

Ein Jahr nach dem umstrittenen SN-Interview mit Ratsfrau Nilgün Demir soll der lang versprochene Info-Abend stattfinden.

von
erstellt am 25.Mai.2017 | 08:21 Uhr

Dass die SPD im Wort steht, weiß sie. Nur eingelöst hat sie es nach fast einem Jahr noch immer nicht. „Das soll aber bald passieren, wir befinden uns in konkreten Planungen“, erklärte der Ortsvereinsvorsitzende Henrik Vogt gestern auf erneute SN-Anfrage. Für „Mitte Juli“ nun sei die lang versprochene SPD-Veranstaltung zum Thema Türkei und damit auch zur politischen Haltung von Nilgün Demir als Mitglied der SPD-Ratsfraktion anberaumt. Wann genau, steht allerdings noch nicht fest. „Den Tag können wir erst dann nennen, wenn unser Referent Felix Schmidt aus dem Istanbuler Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung mitteilt, wann genau er kommt“, teilt Vogt mit.

Seit Spätsommer schwelt diese Zusage der SPD in den Sphären der Stadt, eine Diskussion zu veranstalten, in der die Verhältnisse in der Türkei , aber auch das parteieigene Verhältnis zur Haltung ihres Mitgliedes Nilgün Demir thematisiert werden sollen. Ein Versprechen, zu dem sich die SPD genötigt sah, nachdem ein Interview der SN mit der türkischstämmigen Ratsfrau hohe Wellen geschlagen hatte. Und dies weit über Schleswig hinaus.

Kurze Rückblende der Ereignisse:

Am 22. Juli 2016 erscheint besagtes SN-Interview mit Nilgün Demir zu den Vorgängen nach dem Putschversuch in der Türkei. Unter anderem rechtfertigt sie darin den Ausnahmezustand und stellt fest: „Erdogan hat viel Gutes für die Türkei getan, und zwar alles auf demokratischem Wege.“ Sie moniert, dass „deutsche Medien ausschließlich kritisch über die Türkei berichten, so dass ich eher türkische Nachrichten anschaue“.

Die SPD geht am 26. Juli öffentlich auf Distanz zu den Aussagen ihres Mitgliedes und bezeichnet diese als Einzelmeinung, die von der Partei nicht geteilt werde: „Das Vorgehen von Erdogan hat mit Rechtstaatlichkeit und Demokratie nichts zu tun“, erklärt Henrik Vogt.

Von der CDU-Fraktion werden mittlerweile Rücktrittsforderungen laut. Das jedoch lehnen SPD und Nilgün Demir im September ab. In ihrer Stellungnahme spricht Demir von „Missverständnissen“ durch das Interview, das sie in einer „emotional aufgewühlten Stimmung“ gegeben habe. Denn sie habe sich große Sorgen um ihre Familie wegen des Putsches gemacht. Wichtig sei ihr, dass „ich uneingeschränkt für Demokratie und Menschenrechte einstehe und weiterhin die Ereignisse in der Türkei eng beobachten werde“.

In der SPD-Jahresversammlung am 28.  Februar dieses Jahres erinnert Henrik Vogt selbst noch einmal daran, dass der Termin für die Türkei-Diskussion immer noch ausstehe. „Aber fast täglich sind neue Aspekte hinzugekommen, so dass die Veranstaltung eine echte Herausforderung darstellt“, meint er.

Dennoch naht jetzt also der schwierige Diskussionstermin, gut ein Jahr nach Erscheinen des Interviews. Schwerpunkt des Abends werde die aktuelle Lage in der Türkei aus objektiver Sicht“ sein, kündigt Vogt an. Jedoch: „Frau Demir wird dabei nicht auf dem Podium sitzen. Denn Schwerpunkt der Diskussion wird nicht die Person Demir sein, sondern die Entwicklungen in der Türkei.“ Aber sie und auch die Mitglieder der türkischen Gemeinde seien zu der Veranstaltung natürlich eingeladen.

Wer auf jeden Fall auch kommen wird, sind Vertreter von der CDU. „Ich bin gespannt“, sagt Fraktionschef Holger Ley gegenüber den SN und meint: „Man fragt sich, wo Frau Demir sich für das, was sie angekündigt hat, eingesetzt hat, beispielsweise zugunsten von Deniz Yücel und anderen Inhaftierten. Aber auch eine öffentliche Demonstration zugunsten demokratischer Zustände und der Beachtung der Menschenrechte in der Türkei hat sie nicht organisiert.“

SPD-Fraktionschef Stephan Dose stellt sich auf unsere Nachfrage weiter voll auf die Seite seiner Ratskollegin Demir, meint aber: „Dass wegen der aktuellen Entwicklung weitere Aussagen von ihr erwartet werden, kann ich nachvollziehen. Und ich erwarte, dass sie sich auf der Veranstaltung erneut positioniert.“

Nilgün Demir selbst ist derzeit ortsabwesend, für eine telefonische Stellungnahme war sie gestern nicht erreichbar.

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