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Nein von der CDU : Theater-Neubau in Schleswig plötzlich auf der Kippe

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Aus der Redaktion der Schleswiger Nachrichten

Bei der Finanzierung des 14,1-Millionen-Projektes sind neue Unwägbarkeiten aufgetaucht. Die CDU hat am Donnerstag in den Ausschüssen gegen das Vorhaben gestimmt. Wie die entscheidende Ratssitzung am Montag ausgeht, ist völlig offen.

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erstellt am 12.Dez.2013 | 19:22 Uhr

Schleswig | Paukenschlag in der gemeinsamen Sitzung von Finanz-, Bau- und Kulturausschuss am Donnerstagabend im Rathaus. Anders als angekündigt, hat die CDU dem geplanten Theater-Neubau auf dem Hesterberg nicht zugestimmt. Grund sind neue Unwägbarkeiten bei der Finanzierung.

In der E-Mail vor der Sitzung hatte Projektleiterin Dr. Julia Pfannkuch über ein juristisches Problem informiert, das offenbar zuvor nicht bekannt war: Zwei der fest eingeplanten Geldgeber sind gar nicht berechtigt, Baukostenzuschüsse zu geben. Das gilt für die Kulturstiftung des Kreises Schleswig-Flensburg (500 000 Euro) und die Landestheater GmbH (eine Million Euro aus Spenden). Der Grund liegt im Gemeinnützigkeitsrecht.

Pfannkuch hatte auch gleich einen Lösungsvorschlag mitgeschickt: Statt als Baukostenzuschuss sollen die zusammen 1,5 Millionen Euro als „Mietsonderzahlung“ verbucht werden. Das aber war der CDU zu ungewiss. Fraktionschef Holger Ley fragte: „Wer weiß, ob diese Sonderzahlungen wirklich kommen?“ Klar ist schon jetzt, dass die Stadt weitere 240 000 Euro zahlen muss, weil sie mit dem neuen Modell steuerlich schlechter dasteht. Diese Summe sollte bei den Baukosten wieder eingespart werden. Für SPD und SSW war dies Grund genug, der veränderten Beschlussvorlage zuzustimmen.

Die endgültige Entscheidung für oder gegen das Theater soll am Montag in der Ratsversammlung fallen (15 Uhr im Rathaus). Der Ausgang ist völlig offen. SPD und SSW fehlt eine Stimme zur Mehrheit. Weil Grünen-Ratsfrau Dr. Babette Tewes nicht mit abstimmen wird, könnte es ein Patt geben. Nun richten sich alle Blicke auf Heinrich Bömer. Der CDU-Ratsherr enthielt sich im Ausschuss der Stimme. Tut er das am Montag wieder, könnte er damit dem Theater-Neubau die Mehrheit sichern. Wie er sich verhalten wird, ließ er am Donnerstag offen.

 

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