Schleswig : Steuereinnahmen steigen – Schulden explodieren

Bauarbeiten am Karpfenteich: Für die neue Friedrichsberger Feuerwache gibt die Stadt 3,4 Millionen Euro aus – finanziert über Kredite.
Bauarbeiten am Karpfenteich: Für die neue Friedrichsberger Feuerwache gibt die Stadt 3,4 Millionen Euro aus – finanziert über Kredite.

Die Schulden der Stadt Schleswig haben sich in diesem Jahr auf 29 Millionen Euro verdoppelt.

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05. Dezember 2017, 12:15 Uhr

Auf den ersten Blick scheint es widersprüchlich: Jahr für Jahr legt Stadtkämmerer Udo Wessolowski dem Finanzausschuss gute Haushaltszahlen vor. Die Steuereinnahmen sprudeln. Das Vermögen der Stadt wächst. Und dennoch: Die Schulden steigen immer weiter. In diesem Jahr sind sie geradezu explodiert – von 14,1 Millionen auf 29 Millionen Euro. „Ich gehe davon aus, dass die Kommunalaufsicht in Kiel bei der nächsten Haushaltsgenehmigung das Wort ,besorgniserregend‘ wählen wird“, sagte Wessolowski jetzt im Finanzausschuss.

Für den Anstieg der Schulden nannte er im Wesentlichen zwei Gründe: Die Stadt hat – gemeinsam mit der Wohnungsbaugenossenschaft Gewoba Nord – den östlichen Teil der Freiheit erworben. Der Kaufpreis von fünf Millionen Euro wurde vollständig über Kredite finanziert. Außerdem kosten die beiden neuen Feuerwachen viel Geld: jeweils 3,4 Millionen Euro für die Friedrichsberger Wache am Karpfenteich, deren Bau bereits begonnen hat, und für die Wache am Kattenhunder Weg, die bis Ende 2019 stehen soll. Die übrige Neuverschuldung sei auf viele kleinere Investitionen zurückzuführen. Dabei geht es unter anderem um verschiedene Straßenausbauten.

Zusätzlich wirft die Kommunalaufsicht stets einen Blick auf die Schulden der Stadtwerke – denn für diese muss letztlich auch die Stadt als alleinige Eigentümerin geradestehen. Auch hier haben sich die Verbindlichkeiten mehr als verdoppelt – von 11,1 Millionen Euro auf nun 28,2 Millionen. Hintergrund sind vor allem die massiven Investitionen der Stadtwerke mit dem Ziel, zum führenden Internet-Anbieter in der Region zu werden.

Bürgermeister Arthur Christiansen sieht die Lage indes nicht als dramatisch an. Er verweist darauf, dass viele städtische Investitionen sich mittelfristig rentieren würden. Am deutlichsten lässt sich dies auf der Freiheit nachvollziehen. Die Stadt möchte den Stadtteil entwickeln und einen Großteil des Areals in den kommenden Jahren als Bauland veräußern. Geht die Rechnung auf, machen Stadt und Gewoba am Ende ein Plus. „Auch die Ausgaben für die Feuerwachen werden sich als Investitionen in die Sicherheit langfristig lohnen“, sagte Christiansen. Insofern sei es die Pflicht des Kämmerers, mit mahnenden Worten auf den hohen Schuldenstand hinzuweisen, als Bürgermeister habe er jedoch eine andere Betrachtungsweise.

Nach den bisherigen Planungen soll die Schuldenexplosion des laufenden Jahres ein einmaliger Vorgang bleiben. Sinken werden die Verbindlichkeiten so schnell aber nicht. Bis 2020 sollen weitere 5,7 Millionen Euro Schulden hinzukommen. In diesem Zeitraum ist unter anderem der Bau des neuen Theaters auf der Freiheit geplant, für den die Stadt fünf Millionen Euro auszugeben bereit ist. Mit Haushaltsüberschüssen, mit denen sich Altschulden abbauen ließen, rechnet Wessolowski in diesem Zeitraum nicht.

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