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Schleswig : Stadt macht deutlich weniger Defizit als geplant

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Aus der Redaktion der Schleswiger Nachrichten

4,8 Millionen Euro Defizit waren im Schleswiger Haushalt für 2016 vorgesehen. Jetzt werden es wohl nur 1,2 Millionen. Es gibt mehrere Gründe.

Die finanzielle Lage der Stadt Schleswig entspannt sich weiter. Statt der geplanten 4,8 Millionen Euro wird der Haushalt für das laufende Jahr nur ein Defizit von 1,2 Millionen Euro ausweisen. Das sieht der Nachtragshaushalt vor, der am 11. Juli in der Ratsversammlung verabschiedet werden soll. Der Finanzausschuss hat bereits zugestimmt.

Erst kürzlich hatte Stadtkämmerer Udo Wessolowski den vorläufigen Jahresabschluss für 2015 vorgelegt. Er weist einen Überschuss von 3,5 Millionen Euro aus – ursprünglich waren 1,4 Millionen Euro Defizit geplant. Wessolowski erläuterte im Finanzausschuss noch einmal, dass dies teilweise auf einmalige Effekte zurückzuführen sei. So hat die Stadt im letzten Jahr aus Kiel gleich für mehrere Jahre wegen der angespannten Haushaltslage so genannte Fehlbetragszuweisungen in Millionenhöhe erhalten.

Schon jetzt ist aber absehbar, dass die Gewerbesteuer-Einnahmen, die 2015 mit 9,5 Millionen Euro deutlich über den Erwartungen lagen, in diesem Jahr noch einmal steigen werden. Im Nachtragshaushalt kalkuliert Wessolowski mit 10,3 Millionen Euro. Insgesamt umfasst der Haushalt 48,5 Millionen Euro. „Man sieht daran, wie sehr ein städtischer Haushalt am Tropf der Gewerbetreibenden hängt“, sagte die Finanzausschussvorsitzende Steffanie Hildebrandt (CDU). Als besonders erfreulich hob sie hervor, dass es den Mitarbeitern der Stadtverwaltung gelungen sei, 660  000 Euro einzusparen, indem sie viele kleine Einzelposten in den unterschiedlichen Budgets zusammengestrichen haben. Die Kommunalaufsicht im Kieler Innenministerium hatte den ursprünglichen Haushaltsentwurf nur unter der Auflage genehmigt, dass die Stadt bei den geplanten Investitionen eine Million Euro streicht. Deshalb sind nun einige geplante Vorhaben verschoben. Das betrifft teilweise Projekte, bei denen es ohnehin zuVerzögerungen gekommen war. Für den Park-and-Ride-Parkplatz am Bahnhof zum Beispiel muss sich die Stadt noch mit der Bahn AG über den Grundstücksverkauf einig werden. Auch vor dem Ausbau des Seekamps, einer Wohnstraße am Brautsee, sind noch Grundstücksangelegenheiten mit den Anwohnern zu klären. Verschoben ist auch die geplante Fußgänger-Querungshilfe vor dem Supermarkt am Stadtfeld. Sie sollte 100  000 Euro kosten.

Zur Verbesserung der Haushaltslage trägt auch bei, dass die Kommunalbetriebe (Stadtwerke) 576  000 Euro mehr Gewinn an die Stadt abführen. Dies sei jedoch ein einmaliger Vorgang wegen der Auflösung einer Rückstellung, erklärte Wessolowski.

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erstellt am 24.Jun.2016 | 07:39 Uhr

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