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Schleswig : Schleswig streitet mit Finanzamt ums Theater

vom
Aus der Redaktion der Schleswiger Nachrichten

Schleswig hätte für den Theater-Neubau auf dem Hesterberg 2,4 Millionen Euro Mehrwertsteuer zahlen müssen. Bürgermeister Arthur Christiansen legt Widerspruch gegen die Entscheidung ein. Er fürchtet Auswirkungen auf Lollfuß-Pläne.

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erstellt am 22.Mai.2014 | 15:00 Uhr

Die Meldung war eine Randnotiz, wenn auch eine, die manche Gegner des Theater-Neubaus auf dem Hesterberg mit einer gewissen Genugtuung erfüllte: Die Stadt hätte für das 14,1-Millionen-Vorhaben zusätzlich Mehrwertsteuer in Höhe von bis zu 2,4 Millionen Euro zahlen müssen. Mit dem Nein zum Theaterbau habe man „immensen finanziellen Schaden von der Stadt Schleswig abwenden können“, sagte der CDU-Ortsvorsitzende Helge Lehmkuhl.

Bürgermeister Arthur Christiansen indes reagierte alles andere als erleichtert. Er hat jetzt Widerspruch gegen die Auskunft des zuständigen Finanzamtes in Flensburg eingelegt. Das ist ein Schritt, der auf den ersten Blick überflüssig erscheint. Schließlich ist das Hesterberg-Theater inzwischen endgültig vom Tisch. Auf dem Gelände werden die Landesmuseen demnächst damit beginnen, ihr neues Zentralmagazin einzurichten.

„Es geht uns darum, Sicherheit zu haben für unsere Planungen zum Theater im Lollfuß“, erklärte Christiansen gestern gegenüber den SN. Tatsächlich könnten die Auswirkungen der Steuer-Entscheidung auf die Kosten eines möglichen neuen Theaters am Lollfuß für die Stadt am Ende gravierender sein, als sie es auf dem Hesterberg gewesen wären. Denn nachdem die Ratsversammlung das Hesterberg-Projekt im Dezember zum ersten Mal abgelehnt hatte, sicherte Kulturministerin Anke Spoorendonk zu, die mögliche zusätzliche Steuerbelastung aus dem Landeshaushalt zu zahlen – bis zu einer Höhe von 1,6 Millionen Euro. Hätte die Stadt ihr Theatergrundstück am Lollfuß verkauft, wäre der Reingewinn freilich gegengerechnet worden. Bisher war man im Rathaus davon ausgegangen, dass die zu zahlende Mehrwertsteuer selbst im ungünstigsten Fall nicht wesentlich höher liegen würde als diese 1,6 Millionen.

„Das Finanzamt hat uns ein lapidares Schreiben über nur fünf Seiten geschickt, ohne auf unsere detaillierten Argumente überhaupt einzugehen“, sagte Christiansen.

Im vergangenen Jahr hatten sich der damalige Bürgermeister Thorsten Dahl und seine zuständige Projektleiterin Julia Pfannkuch stets optimistisch gezeigt, dass die Stadt für den Theaterbau keinerlei Mehrwertsteuer würde bezahlen müssen. Nur unter dieser Voraussetzung war es ihnen gelungen, den Kostenanteil für die Stadt Schleswig auf fünf Millionen Euro zu begrenzen, den vom Rat beschlossenen Höchstbetrag. Julia Pfannkuch verwies darauf, dass es andere Beispiele in Deutschland gebe, in denen Kommunen für ihre Theaterbauten von der Mehrwertsteuer befreit wurden.

Ob es gelingt, im Lollfuß einen Ersatz für das einsturzgefährdete Stadttheater zu bauen, ist nach wie vor offen. Am 17. Juni treffen sich um 15 Uhr im Ständesaal des Rathauses der Bau-, der Finanz- und der Kulturausschuss zu einer gemeinsamen öffentlichen Sitzung. Dort möchte Christiansen den Stand der Planungen vorstellen.

 

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