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Schleswiger Nachrichten

21. November 2017 | 00:12 Uhr

Schleswig : Protokoll-Ärger im Schulausschuss

vom
Aus der Redaktion der Schleswiger Nachrichten

Die Diskussion über Kapazitätsbegrenzungen an den Schleswiger Schulen flammt erneut auf.

von
erstellt am 29.Mai.2016 | 07:05 Uhr

Es begann mit einer „Protokoll-Rüge“ der CDU. Die war im Schulausschuss der Auftakt dafür, die Debatte um Kapazitätsbegrenzungen an Schleswiger Schulen, speziell an der Domschule, erneut zum Glühen zu bringen. Dabei wurde die Frage aufgeworfen, ob in Zukunft die Schülerströme an städtischen Schulen überhaupt gelenkt werden sollten, indem die Stadt als Schulträgerin Kapazitätsbegrenzungen festlegt. Nachdem das Bildungsministerium Ende April das Aufnahmelimit von 116 Fünftklässlern an der Domschule aufgehoben hatte, strebt die Stadt ein Gespräch mit dem Ministerium an, um „offene Fragen“ zum künftigen Verfahren zu klären, kündigte Fachbereichsleiterin Julia Pfannkuch vor dem Schulausschuss am Donnerstag an.

Zum Protokoll-Streit: Zu Beginn der Sitzung hatte CDU-Ratsfrau Susanne Roß der Ausschussvorsitzenden Marion Callsen-Mumm (SPD) mitgeteilt, dass die CDU eine Nachbesserung für das Protokoll der Sondersitzung am 13. April einfordere, da entscheidende Punkte darin fehlten: Nämlich die Aussage von Domschuldirektor Georg Reußner, nach der es an seiner Schule räumlich einzurichten sei, alle angemeldeten Fünftklässler aufzunehmen sowie die darauffolgende Reaktion von Bürgermeister Arthur Christiansen gegenüber Reußner („ich muss Ihnen formal widersprechen“). Diese beiden Vorgänge seien – wie CDU-Fraktionschef Holger Ley verdeutlichte – „zentrale Aussagen“ der Sondersitzung des Schulausschusses gewesen. Schließlich sei Reußner als Sachverständiger gehört worden – „und dass der Bürgermeister ihm in diesem entscheidenden Punkt der Raumfrage in äußerst rüder Weise über den Mund gefahren ist, das gehört natürlich ins Protokoll“, erklärte Ley sichtlich verärgert. Marion Callsen-Mumm zeigte sich verständnislos und wies das Ansinnen der CDU brüsk ab: „Die Kritik am Protokoll kann ich nicht nachvollziehen. Wir haben nie detaillierte Debattenverläufe im Protokoll vermerkt, sonst würde auch die Aussage von Lornsenschullehrer Sönke Duncker mit dazu gehören, welche Folgen das Ganze für seine Schule hat.“ Ley meinte: „Ich selbst habe in besagter Sitzung sehr viel gesagt, das muss alles nicht ins Protokoll, aber auf die zentralen Aussagen von Reußner und dem Bürgermeister bestehen wir.“ Sein Parteikollege Helge Lehmkuhl ergänzte: „Ich kann nicht verstehen, warum man sich so gegen diese zwei Sätze wehrt. Oder hat das mit der Entscheidung des Bildungsministeriums zu tun, die ganz anders ausfiel als von der Stadt gewollt und forciert?“

Bei der Abstimmung zur Protokolländerung wurde Marion Callsen-Mumm überstimmt – mit einem klaren Ergebnis pro CDU-Forderung. Diskutiert wurde ebenfalls die Funktion der Bildungslenkungsgruppe, in der neben Verwaltung und Politik alle Schulleitungen in der Stadt vertreten sind und stets nicht öffentlich tagen. „Dass wir uns in diesem Gremium über die Vierzügigkeit an der Domschule immer einig waren, dann aber die CDU und die Domschule später ausscherten, hat mich persönlich betroffen gemacht und menschlich enttäuscht“, erklärte Callsen-Mumm. Eindringlich mahnte sie an, nicht am Schulträger vorbei zu agieren. „Diese dramatische Schilderung“ sei nicht korrekt, entgegnete Ley, denn schon im Vorjahr hätten abgewiesene Fünftklässler an der Domschule doch noch aufgenommen werden müssen – „eben weil es dafür juristische Grundlagen gibt.“

Wie viele der 26 ehemals abgewiesenen Fünftklässler nun nach der Kieler Entscheidung zur Domschule gehen, teilte Robert Kischkat, zuständig für Schulfragen im Rathaus, mit: „19 Eltern hatten Widerspruch gegen die Abweisung eingelegt. 15 Kinder haben sich jetzt nachträglich angemeldet.“

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