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Ex-CDU-Chef Neubauer : „Pessimistische Steuer-Prognosen lähmen die Stadtpolitik“

vom
Aus der Redaktion der Schleswiger Nachrichten

Die Haushaltslage der Stadt Schleswig ist viel besser, als sie allgemein dargestellt wird. Das jedenfalls meint der gescheiterte CDU-Bürgermeisterkandidat Frank Neubauer.

shz.de von
erstellt am 06.Dez.2013 | 12:00 Uhr

Zum Abschied aus der Kommunalpolitik hat Frank Neubauer klare Worte gefunden. Im Freitags-Interview mit den Schleswiger Nachrichten hat der gescheiterte CDU-Bürgermeisterkandidat der Stadtverwaltung vorgeworfen, Schleswigs finanzielle Lage viel schlechter darzustellen, als sie tatsächlich ist. „Die Realität ist in den vergangenen Jahren jedes Mal günstiger ausgefallen als die Prognosen“, sagte er. „Die pessimistischen Einschätzungen aus der Verwaltung haben die Stadtpolitik regelrecht gelähmt.“

In Wahrheit stehe Schleswig im Vergleich zu anderen Mittelstädten finanziell relativ gut da. Dazu beigetragen zu haben, bezeichnete Neubauer als einen der größten Erfolge seiner kommunalpolitischen Tätigkeit.

Während der Beratungen für den städtischen Haushalt 2014 hatte Stadtkämmerer Helmut Stoltenberg davon gesprochen, dass sich die Schulden der Stadt bis 2017 auf etwa  28,3 Millionen Euro summieren werden. Noch nicht berücksichtigt seien dabei die großen Vorhaben der Stadt - wie etwa der Neubau der Feuerwachen,  der Theaterneubau, die Innenstadtsanierung, das Parkdeck, der Ausbau der Flensburger Straße oder das Hallenbad.

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