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Schleswiger Nachrichten

18. Oktober 2017 | 10:30 Uhr

Neuberend stellt Einnahmen auf den Prüfstand

vom
Aus der Redaktion der Schleswiger Nachrichten

Erwartetes Haushaltsdefizit muss ausgeglichen werden

von
erstellt am 04.Dez.2015 | 00:32 Uhr

Schnell kam die Gemeindevertretung Neuberend in ihrer Sitzung mit dem Finanzausschuss zur Haushaltsberatung, weil die Berichte wegen der knappen Zeit seit der vorigen Zusammenkunft kurz ausfielen und die Entschädigungssatzung nur wegen eines Fehlers bei der Feuerwehr problemlos nachgebessert wurde. Dann aber wurde es zeitaufwändig: Zuerst musste der zweite Nachtrag für das laufende Jahr beschlossen werden. Er war wegen einer veränderten Finanzierung und Baumaßnahmen im Kindergarten nötig geworden. In ihm konnten ein zunächst eingeplantes strukturelles Defizit von 62  600 Euro auf Null reduziert und zusätzlich 25  100 Euro dem Vermögenshaushalt als freier Finanzspielraum zugeführt werden.

Die meisten dieser Begriffe tauchten zum letzten Mal auf; denn der neue Haushalt 2016 ist nach den Grundsätzen der Doppik aufgestellt. Amtskämmerin Birte Nörenberg machte die Ratsmitglieder mit den Neuerungen vertraut und beantwortete alle Fragen zu konkreten Haushaltsansätzen.

Fest steht, dass es eine Eröffnungsbilanz zurzeit nicht gibt, weil noch nicht alle Vermögenswerte der Gemeinde erfasst sind. Aber im Ergebnisplan steht schon fest, dass ein ausgeglichener Haushalts im nächsten Jahr nicht erreicht wird – zwischen Ertrag und Aufwand klafft ein Fehlbetrag von 59100 Euro. Und die liquiden Mittel verringern sich um 12  600 Euro.

Es wurde aber bereits festgelegt, wie man den Haushalt konsolidieren will: Die Hebesätze der Realsteuern müssten ab 2017 von derzeit 310 Prozent auf das vom Land gesetzte Niveau angehoben werden; über eine Zweitwohnungssteuer wird nachgedacht; die Hundesteuer-Anmeldungen sollen kontrolliert werden; die Brenndauer der Straßenbeleuchtung wird überprüft; und an Wegen werden nur unabwendbare Unterhaltungsarbeiten durchgeführt.

Im dicken Haushaltsbuch war schon die Förderung von Jugenderholungsmaßnahmen eingearbeitet. Beim Beschluss, dieses Thema vom Amt zu übernehmen, gab es allerdings drei Enthaltungen – als Folge der unerwarteten Diskussion über den amtsweiten Breitbandausbau.

Diese Thematik sollte nämlich im Gegenzug dem Amt übertragen werden. Aber das gelang nur mehrheitlich bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung. Würde die Planung 10  000 oder 100  000 Euro kosten? Einige sahen darin einen Schreibfehler, andere hielten den hohen Wert für „bare Münze“. Fest stand lediglich, dass eine Pressemeldung von „3500 Euro Hausanschlusskosten“ jeglicher Grundlage entbehre. Es setzte sich schließlich die Erkenntnis durch, dass man Glasfaser an jedes Haus bekommen könne – und nur über eine amtsweite Lösung mehr Einwohner und Gewerbe anschließen kann.

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