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Politik in Schleswig : Mehr Macht für Stephan Dose

vom
Aus der Redaktion der Schleswiger Nachrichten

Nach dem Tod des Bauausschuss-Vorsitzenden Klaus Bosholm sortiert sich die SPD-Fraktion im Rathaus neu.

von
erstellt am 10.Dez.2016 | 12:26 Uhr

Wenn am Montag um 15   Uhr die Ratsversammlung zu ihrer letzten Sitzung des Jahres zusammentritt, wird ein Platz leer bleiben. Es gibt noch keinen Nachfolger für den vor gut zwei Wochen im Alter von 60 Jahren verstorbenen Klaus Bosholm. Wie die Lücke geschlossen werden soll, die der langjährige SPD-Ratsherr hinterlässt, das zeichnet sich inzwischen jedoch ab.

Bosholms wichtigstes Amt war der Vorsitz des mächtigen Bauausschusses. Als Nachfolger schlägt die SPD nun Stephan Dose vor. Er würde den Bauausschuss zusätzlich zu seinen Funktionen als Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion und als erster Stellvertreter des Bürgermeisters übernehmen. Doses Einfluss in der Kommunalpolitik dürfte damit noch deutlich steigen. Der 53-Jährige, im Hauptberuf in der Kreisverwaltung tätig und dort Vorsitzender des Personalrats, übernimmt von Klaus Bosholm auch den Sitz im Aufsichtsrat des Landestheaters.

Die letzten Bauausschuss-Sitzungen leitete der stellvertretende Vorsitzende Helge Lehmkuhl (CDU). Dass er nicht an die Spitze vorrücken würde, war von vornherein klar. An der Aufteilung der Ausschuss-Chefsessel unter den Fraktionen soll sich nichts ändern. Die CDU hat den Hauptausschuss (Holger Ley) und den Finanzausschuss (Steffanie Hildebrandt). Die SPD hat neben dem Bauausschuss auch den Schul- und Sozialausschuss (Marion Callsen-Mumm) und den Vorsitz im Aufsichtsrat der Stadtwerke (Sönke Büschenfeld). Die Grünen stellen die Vorsitzende des Kulturausschusses (Babette Tewes) und der SSW den Vorsitzenden des Werkausschusses (Michael Ramm).

Wer für Bosholm in der Ratsversammlung nachrückt, ist theoretisch von allen Personalfragen am einfachsten zu klären. Schließlich hat die SPD vor den Kommunalwahlen 2013 eine Liste aufgestellt, die nun der Reihe nach abgearbeitet wird, wenn ein Nachrücker gesucht wird. Der erste Nachrücker ist Jan-Holm Hansen-Puschbeck. Der frühere Juso-Vorsitzende ist jedoch schon wenige Monate nach der Wahl nach Magdeburg umgezogen, wo er jetzt als Rechtsanwalt arbeitet. Trotzdem hat er Post aus dem Schleswiger Rathaus bekommen mit der Bitte zu erklären, ob er sein Ratsmandat annehmen möchte. Dazu allerdings müsste er seinen Wohnsitz zurück nach Schleswig verlegen, was er nicht tun wird.

Sobald Hansen-Puschbeck offiziell verzichtet hat, wird die nächste Nachrückerin auf der Liste gefragt. Das ist die Landtagsabgeordnete Birte Pauls. Auch sie wird wahrscheinlich auf das Mandat verzichten, um sich auf den bevorstehenden Landtagswahlkampf zu konzentrieren. Nachrücker Nummer 3 wäre Uwe Schröder. Der Schul-Experte ist inzwischen aus der SPD ausgetreten und zur Linken gewechselt. Damit ist er automatisch auch aus der Liste ausgeschieden. So wird voraussichtlich Nachrücker Nummer 4 den Platz von Klaus Bosholm einnehmen: Michael Manthey-Oye. Der 61-Jährige gehört schon jetzt als bürgerliches Mitglied dem Bauausschuss an. Sein Ratsmandat wird er aber erst in der Februar-Sitzung der Ratsversammlung antreten, wenn alle Formalien abgearbeitet sind. Stephan Dose wird auch erst dann als neuer Bauausschuss-Vorsitzender eingesetzt.

Ihre internen Ämter indes kann die SPD-Fraktion schon vorher neu besetzen. Auf der Fraktionssitzung am vergangenen Montag hat der Fraktionsvorstand dazu bereits Vorschläge vorgelegt: Sönke Büschenfeld soll neuer stellvertretender Fraktionsvorsitzender werden. In den Fraktionsvorstand rückt Corinna Philipsen nach, die in der Kommunalpolitik bisher ein weitgehend unbeschriebenes Blatt ist. Sie sitzt nicht in der Ratsversammlung, sondern gehört lediglich zwei Ausschüssen als stellvertretendes Mitglied an.

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