zur Navigation springen

Konferenz in Schleswig : Kriminelle Schleuser im Fokus

vom
Aus der Redaktion der Schleswiger Nachrichten

Führende Strafrechtler aus allen Bundesländern bereiten zurzeit an der Schlei die Herbstkonferenz der Justizminister in Berlin vor.

Wie geht die Justiz in Deutschland künftig mit Schleusern um? Diese brandaktuelle Frage steht im Mittelpunkt des Strafrechtsausschusses der Justizministerkonferenz, die zurzeit in Schleswig stattfindet. Die Leiter der Strafrechtsabteilungen aller 16 Landesjustizministerien bereiten dabei die für Mitte November geplante Herbstkonferenz der Justizminister in Berlin vor. „Ich freue mich, dass der Strafrechtsausschuss in diesem Jahr in Schleswig zusammenkommt. Er tagt nach acht Jahren erstmals wieder in Schleswig-Holstein, und ich bin gespannt auf die Ergebnisse der Sitzung“, hatte Anke Spoorendonk (SSW) bereits im Vorfeld der Tagung erklärt.

Die Justizministerin hatte die Teilnehmer am Montagabend im Hotel Waldschlösschen, dort, wo sie allesamt untergebracht sind, zum Abendessen getroffen. Gestern tagten die Strafrechtler dann ohne Spoorendonk im Oberlandesgericht. Dort findet heute Vormittag auch das letzte Treffen statt. „Welche konkreten Ergebnisse dabei am Ende herauskommen, wird nicht veröffentlicht. Es handelt sich ja zunächst nur um Empfehlungen, die dann an die jeweiligen Hausspitzen weitergegeben werden“, erklärte Jan Schady. Der Mitarbeiter im Kieler Justizministerium, der in Schleswig aufwuchs und hier unter anderem als Richter am Amtsgericht tätig war, übernahm gemeinsam mit seinen Kollegen Inke Dellius und Stephanie Gropp die Organisation und Koordination des Treffens. Als Repräsentant Schleswig-Holsteins saß Ministerialdirigent Wilfried Hoops mit am Tisch.

Neben der Frage der strafrechtlichen Bestimmungen im Zusammenhang mit der Bekämpfung von Schleuserkriminalität ging es dabei unter anderem auch um die Bewertung des Abschlussberichtes der Expertenkommission zur Reform des Strafprozessrechts. „Zudem hat Schleswig-Holstein zwei Richtlinienvorschläge eingebracht, die weitreichende Konsequenzen insbesondere auf das europäische Jugendstrafrecht haben könnten“, erklärte Schady. Nicht zuletzt dienten diese länderübergreifenden Treffen immer auch dem Erfahrungsaustausch zwischen den Teilnehmern.

Diese bekamen übrigens auch ein kleines kulturelles Programm in Schleswig geboten. Gestern gab es nach der Mittagspause eine kurze Führung durch die Nydamhalle auf der fußläufig vom OLG aus locker zu erreichenden Schlossinsel. Am Abend ging es dann noch einmal rüber. Dann gab es für die Juristen ein Orgelkonzert in der Schlosskapelle. Zudem hielt Museumsdirektor Claus von Carnap-Bornheim einen Vortrag über Schloss Gottorf. Danach stand ein gemeinsames Abendessen im Restaurant Odins auf dem Programm.

Der Strafrechtsausschuss der Justizministerkonferenz kommt zweimal im Jahr an jeweils wechselnden Veranstaltungsorten zusammen. Während die Gastgeberrolle dabei stets wechselt, hat den Vorsitz immer der Vertreter Nordrhein-Westfalens inne.

 

 

zur Startseite

von
erstellt am 21.Okt.2015 | 07:44 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen