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Hesterberg : Kreis Schleswig-Flensburg knausert bei Theaterneubau

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Aus der Redaktion der Schleswiger Nachrichten

Morgen beschäftigt sich der Kreistag mit einem Zuschuss für den Neubau eines Theaters auf dem Schleswiger Hesterberg. Die Erwartungen der Stadt wird der Kreis wohl enttäuschen müssen.

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erstellt am 24.Sep.2013 | 07:45 Uhr

Im November will die Stadt Schleswig über den Neubau einer Spielstätte für das Landestheater entscheiden. Bis dahin soll die Finanzierung für den multifunktionalen Bau, der auf dem Gelände der Volkskunde geplant ist, stehen. 16,6 Millionen Euro werden als Größenordnung aufgerufen, und an dieser Summe soll sich nach den Wünschen der Stadt der Kreis mit zwei Millionen Euro beteiligen. Eine entsprechende Zusage erhofft man sich im Rathaus vom Kreistag am 25. September. Doch da könnte sich die Stadt zu große Hoffnungen gemacht haben. Im Kreishaus weiß man nicht, wie diese Summe zusammenkommen soll.

Die Krux wird schon beim Blick auf die Tagesordnung des Kreistags deutlich: Punkt 12: Theaterneubau Schleswig, Punkt 13: Resolution FAG-Entwurf. Die Stadt möchte vom Kreis zwei Millionen Euro einstreichen, zugleich drohen diesem ab 2015 durch die Novelle des Finanzausgleichsgesetzes einige Millionen Euro jährlich verloren zu gehen.

Deshalb liegt die von Schleswig gewünschte Investitionsförderung „außerhalb des Vertretbaren“. So jedenfalls formuliert es Landrat Wolfgang Buschmann in einer Vorlage, die im Kreistag zur Diskussion gestellt werden wird. In Aussicht stehen sollen demnach 500 000 Euro, eine Summe, die der Kreis auch nicht aus eigener Kraft stemmen kann, die jedoch einmalig von außen in die Kasse kommt.

Die halbe Million fließt nicht dem Kreis direkt zu, sondern der Kulturstiftung des Kreises. Dabei handelt es sich um eine „außerordentliche Beteiligungsrendite“, die Eon-Hanse an die Anteilseigner, also auch die Kreise, im Zuge der Umstrukturierung zu einem reinen Netzunternehmen ausschüttet. Von der Million, die Eon-Hanse ausschüttet, geht eine Hälfte an den Servicebetrieb, die andere an die Kulturstiftung, und eben diese Summe soll ins Theater investiert werden können. Jeder weitere Euro wäre aus Sicht des Landrates vor dem Hintergrund der erheblichen Sparzwänge, die den Kreis drücken, nicht vertretbar.

Der Kreistag wird am Mittwoch keinen Beschluss fassen können, denn über die Verwendung der Eon-Hanse-Renditen befindet – zumindest über den Anteil der Kulturstiftung – dessen Kuratorium, also der Kulturausschuss des Kreises. Dass dieser von der Empfehlung des Kreistages abweichen wird, ist unwahrscheinlich, da über den Beitrag des Kreises zur Theaterfinanzierung nicht nur im Kreishaus, sondern auch in den Kreistagsfraktionen intensiv beraten wurde.

Spannend dürfte nach Ansicht von Beobachtern werden, wie die Kreispolitiker das Thema im Zusammenhang mit der Novelle des kommunalen Finanzausgleichs (FAG) einsortieren. Denn auch wenn noch nicht feststeht, wie viel Geld genau dem Kreis ab 2015 weniger zufließen wird, dürfte dies ebenso in die Entscheidungsfindung einfließen wie der Umstand, dass der Stadt im Gegenzug bis zu 1,5 Millionen Euro mehr pro Jahr erhalten wird.

Die Mittelbereitstellung durch die Kulturstiftung an die Stadt Schleswig soll überdies an Bedingungen geknüpft werden. So wird etwa eine verbindliche Regelung für die Dynamisierung der FAG-Zuschüsse an die Landestheater- und Sinfonieorchester GmbH gefordert. Auch die Zustimmung der Stiftungsaufsicht des Innenministeriums muss vorliegen. Schließlich muss sichergestellt sein, dass durch die Bereitstellung keine Kapitalertragssteuer zu Lasten der Kulturstiftung abzuführen wäre. Das Geld würde zweckgebunden bereitgestellt und dies mit der Auflage verbunden, dass der Theaterneubau der Kulturstiftung einmal im Jahr zur Verfügung gestellt wird – kostenlos versteht sich.


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