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Schleswiger Innenstadt : Ist es mit dem kostenlosen Parken bald vorbei?

vom
Aus der Redaktion der Schleswiger Nachrichten

Mit einer Äußerung in seiner Antrittsrede hat Bürgermeister Arthur Christiansen für Zündstoff gesorgt und eine alte Debatte neu belebt.

Es war ein heißes Eisen, das Bürgermeister Arthur Christiansen in seiner Antrittsrede vor der Ratsversammlung anpackte (wir berichteten). Das Thema Parkgebühren dürfe „nicht länger tabu sein“, sagte er und sorgte damit umgehend für einigen Wirbel. „Das war eine der wenigen Passagen, die mir an dieser ansonsten hervorragenden Rede nicht gefallen hat“, sagte CDU-Fraktionschef Holger Ley.

Auch Christiansens Vorgänger Thorsten Dahl hatte mehrfach Parkgebühren ins Gespräch gebracht und immer wieder darauf hingewiesen, dass die Kommunalaufsicht im Kieler Innenministerium die hoch verschuldete Stadt dazu dränge, ihre Einnahmemöglichkeiten auszuschöpfen. Mit Parkgebühren „wären wir jetzt nicht nur schuldenfrei, sondern hätten richtig Geld auf der hohen Kante“, sagte Dahl im Januar in seinem Abschiedsinterview mit den SN. Einen konkreten Vorschlag für die Ratsversammlung hatte er indes nie vorgelegt – und hätte wohl auch keine Mehrheit bekommen. Nur die Grünen waren dafür; die SPD konnte sich Gebühren zumindest für Dauerparker vorstellen. Aufgeflammt war die Diskussion zuletzt im vergangenen Sommer, als bekannt geworden war, dass das Parkhaus am Schwarzen Weg in einem so miserablen Zustand ist, dass es in den kommenden Jahren für rund 4,8 Millionen Euro saniert werden muss.

Der neue Bürgermeister bringt jetzt das Modell Husum ins Gespräch, wo viele Geschäfte ihren Kunden die Parkgebühren erstatten. „Dort quakt keiner“, sagt Christiansen. Die Stadt bekommt ihr Geld trotzdem. Statt der Autofahrer werden die Innenstadt-Kaufleute belastet. Das ist ein Modell, von dem Klaus-Peter Jeß, der Vorsitzende der Schleswiger Interessengemeinschaft Ladenstraße (IGL) überhaupt nichts hält. „Leerstände beseitigt man so nicht.“

Auch Stadtmanagerin Monika Siegel wirbt bislang mit dem Modell des kostenfreien Parkens fürs Einkaufen in Schleswig. Das würde sie gern weiterhin tun können, sagt sie. Es sei ein echter Standortvorteil. „Fundamentalopposition“ gegen Parkgebühren werde sie aber nicht leisten. Ähnlich äußert sich auch Holger Ley. Am Standpunkt der CDU habe sich nichts geändert. Wenn der Bürgermeister ein Konzept vorlege, werde man es sich in Ruhe anschauen.

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erstellt am 19.Feb.2014 | 15:00 Uhr

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