zur Navigation springen
Schleswiger Nachrichten

22. Oktober 2017 | 05:26 Uhr

Im Visier der Kommunalaufsicht

vom
Aus der Redaktion der Schleswiger Nachrichten

Kostensteigerung bei Feuerwehrbauten: Kappelns Bürgermeister Heiko Traulsen droht Verfahren

shz.de von
erstellt am 24.Aug.2015 | 17:00 Uhr

Die Kommunalaufsicht des Kreises Schleswig-Flensburg befasst sich derzeit mit einem Dienstaufsichtsverfahren gegen den Kappelner Bürgermeister Heiko Traulsen. Dies bestätigte Rolf Henningsen, Fachdienstleiter im Kreishaus, gestern auf Anfrage. Angestrebt hatten dieses Verfahren mehrere Stadtvertreter unmittelbar nach der gemeinsamen Sondersitzung von Hauptausschuss und Stadtvertretung Mitte Juli.

Im Mittelpunkt stehen dabei die beiden Feuerwehrneubauten in Mehlby und Olpenitz. Bei beiden Gebäuden sind demnach nicht nur die Kosten erheblich gestiegen. Was der Politik deutlich mehr zusetzt, ist der Umstand, dass sie sich über eben diesen Umstand nicht ausreichend und rechtzeitig informiert gefühlt hat. Der Verwaltungsspitze wirft sie daher mangelnden Informationsfluss vor und kreidet ihr zudem an, Entscheidungen getroffen zu haben, zu denen ihr die Befugnis gefehlt habe. Hauptausschussvorsitzender Matthias Mau (CDU) formulierte das gestern so: „Wir alle kennen es, wenn Baukosten für öffentliche Gebäude steigen. Aber es darf nicht so sein, dass man nicht oder nur sehr verzögert darüber spricht.“

Beispiel Neubau Mehlby: Mau erinnerte daran, dass man ursprünglich 300  000 Euro für das Gebäude bereitgestellt hatte. Nur wenig später seien im Rathaus weitere 20  000 Euro bewilligt worden – „ohne Beschluss“. Mit Blick auf beide Neubauten, Olpenitz und Mehlby, belaufen sich die Mehrkosten inzwischen auf über 150  000 Euro. Mau: „Dazu ist bei uns nichts rübergekommen.“ Anlässlich der Sondersitzung im vergangenen Monat hatte Bürgermeister Heiko Traulsen bereits „ein deutliches Versäumnis“ bei der Offenlegung der Tatsachen eingeräumt. Wochen später hat dieses Versäumnis für Matthias Mau nichts an Schwere verloren. Er sagt: „Hier sind die kommunalpolitischen Instanzen getäuscht und das gesamte kommunalpolitische System in Frage gestellt worden.“ Dass daher die Kommunalaufsicht bei der Bewertung des Sachverhalts hinzugezogen werden müsse, sei für ihn völlig klar.

Aus dem Kreishaus bestätigte Rolf Henningsen: „Der Vorgang liegt bei uns auf dem Tisch.“ Inhaltlich gab er dazu kaum Auskunft – nur so viel: „Wenn ein Antrag auf ein Dienstaufsichtsverfahren an uns herangetragen wird, gehen wir dem nach.“ Das Procedere, das in so einem Fall in Gang gesetzt wird, sieht demnach nun vor, dass zunächst der Bürgermeister um eine Stellungnahme zur Angelegenheit aufgefordert wird. Heiko Traulsen signalisierte gestern, dass ihm diese Aufforderung vorliege. Bis Anfang September will er ihr nachkommen. Auch weil die Kommunalaufsicht derzeit aufgrund der Urlaubszeit nicht voll besetzt ist, sprach Henningsen davon, dass die Beurteilung des Sachverhalts „eine gewisse Zeit“ in Anspruch nehmen werde. Grundsätzlich denkbar seien etwa eine rechtliche sowie eine technische Prüfung. Davon, dass sich in der Stadt langsam aber sicher der Wahlkampf um das Bürgermeisteramt ankündigt, will sich die Behörde nicht beeinflussen lassen. „Wir prüfen deswegen nicht schneller und nicht weniger gründlich“, sagte Henningsen. Er rechnet mit einem Ergebnis bis Ende September.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Kommentare

Leserkommentare anzeigen