Schleswig : Im Rathaus liest man jetzt den Landesrechnungshof-Bericht

Der Forderung Kiels nach einer Grundsteuererhöhung ist Pinneberg bereits nachgekommen. Die Anhebung um 50 Prozentpunkte bringt der Stadt jährlich knapp 820.000 Euro Mehreinnahmen.
Die Finanzen der Stadt Schleswig stehen auf dem Prüfstand.

Der rund 160 Seiten dicke Bericht wurde schon seit Monaten erwartet – am Montag ist er im Rathaus eingetroffen.

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07. April 2016, 12:45 Uhr

Der rund 160 Seiten dicke Bericht wurde schon seit Monaten erwartet – am Montag ist er im Rathaus eingetroffen: Der Landesrechnungshof hat mehrere Abteilungen der Stadtverwaltung unter die Lupe genommen und mit den Verwaltungen in Husum, Rendsburg, Eckernförde und Heide verglichen.

Schon Ende des vergangenen Jahres war durchgesickert, dass die Prüfer großes Einsparpotenzial im Stadtmuseum ausgemacht hatten. Die CDU hatte deshalb bei den Haushaltsberatungen durchgesetzt, die Stelle von Museumsleiter Holger Rüdel, der im Sommer in den Ruhestand geht, mit einem Sperrvermerk zu versehen.

Zu den Einzelheiten des Berichts ist aus dem Rathaus offiziell noch nichts zu erfahren. Zunächst sollen die Mitarbeiter der Verwaltung ihn selbst durcharbeiten und dann gegenüber dem Landesrechnungshof und dem Innenministerium eine Stellungnahme abgeben. Dazu hat die Stadt ein halbes Jahr Zeit.

Die Stadt ist verpflichtet, den Bericht zu veröffentlichen. Vorher sei es jedoch erforderlich, ihn hinsichtlich möglicher vertraulicher Daten zu prüfen und diese unleserlich zu machen, erklärte Rathaus-Sprecherin Antje Wendt auf SN-Nachfrage. Der Landesrechnungshof hat sich auf einzelne Bereiche der Verwaltung konzentriert. Neben Einrichtungen wie Stadtmuseum, Volkshochschule und Bücherei sind unter anderem auch die Schulkostenbeiträge verglichen worden, die die Umlandgemeinden dafür zahlen, dass ihre Kinder die Schleswiger Schulen besuchen. Hier schneidet Schleswig im Vergleich zu den Nachbarstädten offenbar je nach Schulart sehr unterschiedlich ab. Für die Gymnasien liegen die Beiträge höher als in Eckernförde, Heide, Husum und Rendsburg. Bei den Gemeinschaftsschulen liegt Schleswig im Mittelfeld.

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