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Städtischer Haushalt : Im Rathaus explodieren die Personalkosten

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Aus der Redaktion der Schleswiger Nachrichten

Die Personalkosten der Stadt Schleswig sind seit 2011 um mehr als 50 Prozent gestiegen. Das liegt unter anderem an neue geschaffenen Krippenplätzen – aber es gibt noch andere Gründe.

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erstellt am 12.Jun.2015 | 07:45 Uhr

Am nächsten Mittwoch wird Helmut Stoltenberg wieder in eindringlichen Worten mahnen. So wie er es seit vielen Jahren immer tut, wenn die Mitglieder des städtischen Finanzausschusses zusammentreten. Der Stadtkämmerer wird schildern, wie dramatisch der Schuldenberg angewachsen ist. Stand Donnerstag waren es 19 Millionen Euro. „Wir geben ununterbrochen mehr Geld aus, als wir einnehmen“, sagt er. „Wir können froh sein, dass die Zinsen derzeit so niedrig sind, sonst wäre es eine richtige Katastrophe.“

Dem Finanzausschuss wird Stoltenberg die Ergebnisrechnungen für die vergangenen Jahre vorlegen. Vier Millionen Euro betrug das Minus allein im vergangenen Jahr. Die Stadt nahm 44,7 Millionen Euro ein und gab 48,7 Millionen aus. Im Jahr davor lag das Minus bei 3,4 Millionen. Die Jahre 2011 und 2012 schloss die Stadt Schleswig zwar mit einem Plus ab, das aber, so erklärt der Kämmerer, habe an einmaligen Effekten gelegen: Die Stadt verkaufte eine beträchtliche Anzahl von Immobilien.

Besonders auffällig ist die Entwicklung der Personalkosten, die mehr als ein Drittel des gesamten Haushalts ausmachen. Noch 2011 zahlte die Stadt weniger als zehn Millionen Euro. 2014 waren es mehr als 15 Millionen. Ein Anstieg um mehr als 50 Prozent. Stoltenberg begründet das mit zwei Effekten, die zusammengenommen jedoch höchstens die Hälfte des Anstiegs erklären. So hat die Stadt zusätzliche Erzieherinnen eingestellt, um ausreichend Krippenplätze für unter Dreijährige bereitzustellen. Dies dürfte gut eine Million Euro jährlich kosten. Weitere 1,2 Millionen fallen an für die Mitarbeiter der ehemaligen städtischen Senioreneinrichtungen am Rathausmarkt und am Öhr. Die Häuser wurden zwar an das Diakoniewerk Kropp verkauft, die meisten Mitarbeiter stehen aber weiterhin auf der Gehaltsliste der Stadt. Dieser Posten tauchte vorher im städtischen Haushalt nicht auf, weil die Senioreneinrichtungen einen eigenen Haushalt führten. Das macht Stoltenberg indes keine Sorgen, denn die 1,2 Millionen bekommt er vom Diakoniewerk erstattet.

Aber es bleiben weitere rund drei Millionen Euro, um die die Personalkosten in den vergangenen vier Jahren angewachsen sind. Stoltenberg führt das auf viele unterschiedliche Faktoren zurück, von Tariferhöhungen bis zu Altersteilzeit-Regelungen. Andere Städte haben mit ähnlichen Entwicklungen zu kämpfen. So stiegen Rendsburgs Personalkosten zwischen 2011 und 2014 um zwei Millionen auf ebenfalls 15 Millionen Euro.

„Die Finanzlage wird auch in den nächsten Jahren schwierig sein“, sagt Bürgermeister Arthur Christiansen, „deshalb muss es unser Ziel sein, auf unterschiedlichen Wegen zu einer schwarzen Null zu gelangen“. Dazu möchte er im Herbst mit den Ratsfraktionen eine „Zielvereinbarung“ treffen. Ob dabei auch die Personalkosten eine Rolle spielen, ist offen. Am Mittwoch wird der Finanzausschuss erst einmal über den Antrag der Verwaltung beraten, im Ordnungsamt einen zusätzlichen Mitarbeiter für die Flüchtlingsbetreuung einzustellen. Außerdem sollen die Zeit-Kontingente der beiden Teilzeit-Bauamtsleiterinnen von 50 auf 60 Prozent erhöht werden.

 

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