zur Navigation springen

Aus dem Rathaus : Haushaltsbilanz mit Überraschungen

vom
Aus der Redaktion der Schleswiger Nachrichten

Stadtkämmerer: Deutlich weniger Steuereinnahmen als gedacht, aber höhere Gewinnabführungen durch die Kommunalbetriebe.

shz.de von
erstellt am 30.Aug.2013 | 07:45 Uhr

Weniger Steuereinnahmen, höhere Verschuldung – das klingt im ersten Moment nach durchweg schlechten Aussichten für die Haushaltslage 2013. Doch trotz einiger unangenehmer Überraschungen, die sich auf die Halbjahresbilanz negativ ausgewirkt haben, kommt Stadtkämmerer Helmut Stoltenberg zu einem insgesamt eher moderaten Urteil. „Die Haushaltslage hat sich im Vergleich zu unseren Planungen leicht gebessert“, sagte er am Rande der Finanzausschuss-Sitzung gegenüber den SN.

Dazu einige Pluspunkte, die sich gleichfalls unerwartet im Haushalt niedergeschlagen haben: Die bei den Schleswiger Stadtwerken angesiedelten Kommunalbetriebe konnten deutlich höhere Gewinne an die Stadt abführen als eingeplant (statt 185 000 waren dies 530 900 Euro), außerdem führten höhere Zinserträge aus den eigenen Geldanlagen der Stadt zur Haushaltsaufbesserung. Weiter reduzierten sich die Zinsaufwendungen, die die Stadt für ihre Kredite zu zahlen hat, durch das niedrige Zinsniveau. Durch diese erfreulichen Geldeinspülungen in den Haushalt ist das Kassenminus von 4,3 Millionen Euro auf 3,6 Millionen geschmolzen.

Doch Stadtkämmerer Stoltenberg dämpfte aufkeimende Euphorie von Ausschussmitgliedern: Bis zum Jahresende könnten noch einige Unwägbarkeiten eintreten, die den Haushalt in eine stärkere Schieflage bringen könnten. „Wir hatten gerade die letzte Hiobsbotschaft mit der Parkaussanierung. Dann steht auch der Theaterabriss bevor, dessen Kosten noch nicht abgeschätzt werden können“, sagte er.

Was die Steuereinnahmen anbelangt, so seien sie um etwa eine halbe Million zurückgegangen. Insbesondere die Gewerbesteuer fiel „deutlich schlechter“ aus als 2012. Von den ursprünglich erwarteten 6,7 Millionen Euro waren es Ende Juni nur 6,2 Millionen.

Und die Verschuldung der Stadt? Sie habe sich rasant entwickelt: Von 13,5 Millionen Euro (Januar) in nur sechs Monaten auf 17,4 Milionen. Einer der Gründe sei, dass die Kassenkredite höher ausfielen als kalkuliert. Man habe mehr ausgegeben als eingenommen, Kredite zur „reinen Liquiditätssicherung“ seien erforderlich geworden, erklärte Stoltenberg.

Mit einhelliger Zustimmung des Finanzausschusses will die Stadt das Eigenkapital der Stadtwerke GmbH stärken. Dafür sollen 100 000 Euro aus dem Haushalt bereit gestellt werden. In der Sitzung, von Steffanie Hildebrandt (CDU) wiederum zügig und kompetent geleitet, wurden die Fortschritte im Baugebiet am Berender Redder als „sehr gut“ bezeichnet. So sind im ersten Bauabschnitt von 145 Bauplätzen bereits 122 in festen Händen. 16 Grundstücke sind reserviert, nur noch sieben Bauplätze sind zu haben.

Die Erschließung des zweiten Bauabschnitts soll demnächst auf den Weg gebracht werden, damit die eigentlichen Bauarbeiten bereits im kommenden Frühjahr beginnen können. Die Finanzierung sei mit der Investitionsbank Schleswig-Holstein abgestimmt, sagte Stoltenberg. Im zweiten Bauabschnitt werden 123 Bauplätze angeboten.

 

 

Karte
zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen