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Steuerkraft : Gemeinden im Kreis noch immer Schlusslicht

vom
Aus der Redaktion der Schleswiger Nachrichten

von
erstellt am 06.Aug.2014 | 18:09 Uhr

Wie groß ist der Handlungsspielraum der Gemeinden im Kreis Schleswig-Flensburg, wenn es darum geht, in die Zukunft zu investieren? Darüber gibt der Schuldenstand nur bedingt Auskunft. Erhellender ist da die Steuerkraft. Diese statistische Kennzahl gibt die Steuereinnahmen einer Gemeinde je Einwohner an und ist ein verlässlicher Indikator für die finanzielle Leistungsfähigkeit. Hier geht der Zeiger leicht nach oben, die Steuerkraft der Gemeinden im Kreisgebiet hat sich 2013 erhöht. Das ändert jedoch nichts daran, dass die Gemeinden im Kreis im Landesvergleich nach wie vor die rote Laterne tragen. Durchschnittlich weist die Statistik der Kreisverwaltung für die Gemeinden knapp 614 Euro aus, das sind zwar 23,62 Euro mehr als noch vor einem Jahr, aber 158 Euro weniger als im Landesdurchschnitt.

Für einen verlässlichen Überblick über die finanzielle Lage der Kommunen kommt erschwerend hinzu, dass die Gemeinden im Kreis noch immer unterschiedlich bilanzieren. Erst 80 Gemeinden haben ihre Abrechnung bereits wie der Kreis selbst auf die kaufmännische Buchführung (Doppik, doppelte Buchführung in Konten) umgestellt. Diese kaufmännische Buchführung berücksichtigt auch Abschreibungen. Das macht es besonders schwer für die Kämmerer, die Jahresrechnung ausgeglichen zu gestalten. 66 der 80 Gemeinden waren dazu im vergangenen Jahr nicht in der Lage, 2012 waren es noch 59 Gemeinden. Sie verzeichnen also einen steten Substanzverlust.

Von den 49 Gemeinden, die ihren Haushalt noch nach kameralem Prinzip erstellen, konnten nach Angaben des Kreises zuletzt fünf ihren Etat nicht ausgleichen, 24 von ihnen haben mit einem strukturellen, also nicht durch konjunkturelle Einflüsse beeinflussbaren Defizit zu kämpfen.

Einen freien Finanzspielraum haben die Gemeinden im Kreis schon seit Jahren nicht mehr. Seit 2009 ging es mit diesem Indikator für die gemeindliche Leistungsfähigkeit bis 2012 stetig bergab. Er sank von 15,64 Euro pro Einwohner auf bis zu minus 56 Euro. Im vergangenen Jahr schlug pro Einwohner noch immer ein Minus von 39,77 Euro zu Buche. Das Äquivalent bei den Gemeinden mit kaufmännischer Buchführung ist der Fehlbetrag je Einwohner. Dieser stieg laut Statistik von 2012 auf 2013 im Schnitt von 101,29 Euro auf 108,83 Euro an.

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