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Schleswiger Nachrichten

21. August 2017 | 14:35 Uhr

Schleswig : Finanzen auf dem Prüfstand

vom
Aus der Redaktion der Schleswiger Nachrichten

Der Landesrechnungshof arbeitet an einer Vergleichsstudien für fünf Mittelstädte. Ergebnis soll Einsparpotenziale offenlegen.

Auch wenn man es auf den ersten Blick kaum glauben mag: Das eine hat mit dem anderen nichts zu tun. Denn es ist reiner Zufall, dass der Landesrechnungshof (LRH) gerade jetzt tiefe Einblicke in die Bücher der Schleswiger Verwaltung genommen hat, wo die Stadt einen Schuldenberg von knapp 30 Millionen Euro vor sich herschiebt und parallel dazu gleich mehrere Großprojekte plant. „Nein, das ist definitiv keine Sonderprüfung. Wir waren einfach dran. Nicht mehr und nicht weniger“, betont deshalb auch Bernd Sachau, zuständiger Fachbereichsleiter im Rathaus.

Tatsächlich ist Schleswig eine von insgesamt fünf vergleichbaren Mittelstädten, deren Finanzlage und Wirtschaftlichkeit der LRH zurzeit auf Herz und Nieren prüft – und zwar unabhängig von den Debatten um das Theater, das Parkhaus oder die Feuerwachen. Ein Team aus sechs Verwaltungsexperten war dazu rund drei Wochen lang zu Gast im Rathaus. Bereits im Vorfeld hatten sie sich zahlreiche Akten nach Kiel schicken lassen, zudem mussten von den Mitarbeitern des Schleswiger Rathauses mehrere Fragebögen ausgefüllt werden. Das gleiche Prozedere lief zuvor in Heide, Husum und Eckernförde ab. Inzwischen sind die LRH-Mitarbeiter ins Rendsburger Rathaus weitergezogen.

„Wir verfolgen dabei einen sogenannten Benchmark-Ansatz, also eine vergleichende Analyse“, sagt LRH-Sprecher Andreas Krüger. Am Ende sollen demnach landesweit alle 17 Mittelstädte über 20  000 Einwohner unter die Lupe genommen werden. Den Anfang aber machen zunächst die genannten fünf. „Bis voraussichtlich Ende des Sommers hat das Team die Ergebnisse ausgewertet und seinen Bericht erstellt“, erklärt Krüger. Dabei gehe es nicht primär darum, Fehler aufzudecken. Vielmehr setze man auf das Prinzip: Lerne vom Besten. So solle aufgezeigt werden, welche Stadt in welchem Bereich am effektivsten arbeitet. „Am Ende liegt es aber an jeder Kommune selbst, welche Schlüsse sie aus dieser Vergleichsstudie zieht“, betont Krüger, der auch weiß, dass es bei diesem Prozess zu schwierigen Verhandlungen kommen kann.

Denn insgesamt acht verschiedene Prüfgebiete untersucht der LRH dabei auf Einsparpotenziale: die allgemeine Finanzlage, die Personalwirtschaft, das Zuschusswesen, die Kindertagesstätten, die Organisation der Gebäudereinigung, die Schulkostenbeiträge, das Forderungsmanagement (die Effizienz beim Eintreiben von Schulden) und die sogenannten Beteiligungsverwaltungen (die Rolle der Stadt als Gesellschafter öffentlicher Unternehmen wie etwa der Stadtwerke). „Natürlich wird letztendlich auch ein Ranking dabei herauskommen. Und auch die Zahlen und Schulden der einzelnen Städte werden eine Rolle spielen. Dennoch wird niemand mit dem Zeigefinger auf andere zeigen. Es geht hier um Empfehlungen und Tipps zum Geldsparen“, betont Krüger.

Diesen Ansatz lobt auch Bernd Sachau. „Ich sehe diesen Ansatz sehr positiv. Deshalb sind wir dem Ergebnis sehr offen gegenüber eingestellt. Ich bin mir sicher, dass wir einen Gewinn für die Stadt aus dieser Geschichte ziehen können“, sagt er.

Sollte der LRH – wie angekündigt – im Sommer seinen Bericht präsentieren, ist die Stadt aufgefordert, eine detaillierte Stellungnahme dazu abzugeben. Danach wird sich der städtische Hauptausschuss mit dem Thema befassen. Das Endergebnis muss schließlich öffentlich präsentiert werden. In den vergangenen Jahren hatte der LRH bereits ähnliche Vergleichstudien für die elf Landkreise sowie die vier kreisfreien Städte im Land angefertigt.

 

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erstellt am 24.Feb.2015 | 16:45 Uhr

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