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Kita Stadtfeld : Dose: „Warum wird der Prüfungsbericht nicht vorgelegt?“

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Aus der Redaktion der Schleswiger Nachrichten

SPD-Fraktionsvorsitzender Stephan Dose hielt vor dem Hauptausschuss seinen Unmut über Thorsten Dahl nicht zurück. Es ging um Mehrkosten in Höhe von 90000 Euro, die das Bauamt für die Außenanlagen der Kindertagesstätte am Stadtfeld im vergangenen Herbst geltend gemacht hatte.

Zwar hatte die Ratsversammlung in ihrer Novembersitzung mehrheitlich zugestimmt, die zusätzlichen Mittelvon 90.000 Euro für die Kita am Stadtfeld bereitzustellen, doch gab es dazu viel Kritik von Seiten der Ratsversammlung. Deshalb war Bürgermeister Thorsten Dahl auf Anregung von Dose sowie von Dr. Johannes Thaysen (Grüne) beauftragt worden, das städtische Rechnungsprüfungsamt einzuschalten, um die Richtigkeit der Mehrausgaben überprüfen zu lassen. Insbesondere der Punkt, ob die Stadt entgegen des abgeschlossenen Vertrages mit dem Bauinvestor verpflichtet gewesen sei, alle Kosten für die Außenanlagen zu übernehmen, sollte beleuchtet werden. Ebefalls auch die Frage, ob eine „mangelhafte Fördermittel-Akquise“ der Stadt Schaden zugefügt hatte.

Im Hauptausschuss gestern bemängelte Dose gegenüber Dahl, dass man noch immer keinen Schritt weiter gekommen sei. Schließlich sei der lang erwartete Rechnungsprüfungsbericht bereits seit April im Internet-Informationssystem des Rathauses veröffentlicht, aber nicht den Gremien zur Diskussion vorgelegt worden. „Warum wird der Prüfungsbericht uns nicht in öffentlicher Sitzung vorgelegt?“, hakte Dose nach. Er hätte gern aktuell im Hauptausschuss Fragen dazu gestellt. Dahl entgegnete, er sei „überrascht“ von diesem Anliegen. Jetzt soll dieser Diskussionspunkt bis zur nächsten Hauptausschusssitzung vorbereitet werden.

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erstellt am 27.Aug.2013 | 00:37 Uhr

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