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Stadt Schleswig : Die Haushaltslage entspannt sich

vom
Aus der Redaktion der Schleswiger Nachrichten

Die Steuereinnahmen sprudeln. Die Stadt Schleswig macht in diesem Jahr vermutlich deutlich weniger Schulden als geplant.

von
erstellt am 26.Aug.2015 | 12:56 Uhr

Der Schuldenberg der Stadt wächst weiter. Aber nicht mehr so schnell wie befürchtet. Im laufenden Jahr sind im Haushalt Ausgaben in Höhe von 47,7 Millionen Euro geplant. Davon sollten eigentlich rund 3,2 Millionen Euro über neue Schulden finanziert werden. Wenn sich die Einnahmen aber weiter so entwickeln wie in der ersten Jahreshälfte, wird das Defizit bis Ende des Jahres nur rund 1,4 Millionen Euro betragen. Das geht aus einer Übersicht hervor, die die Kämmerei in der Stadtverwaltung für die nächste Sitzung des Finanzausschusses zusammengestellt hat. Demnach nimmt die Stadt in diesem Jahr deutlich mehr Einkommen- und Gewerbesteuern ein als im Vorjahr. „Das ist eine sehr erfreuliche Entwicklung“, sagt Stadtkämmerer Helmut Stoltenberg. Er selbst wird diese Zahlen im Finanzausschuss am 9. September (16 Uhr im Rathaus) nicht mehr präsentieren. Er geht zum Ende dieser Woche in den Ruhestand.

Das Plus bei den Gewerbesteuern liegt nach seinen Angaben nur zu einem geringen Teil daran, dass die Stadt den Hebesatz für die Gewerbesteuer in diesem Jahr erhöht hat. Stärker falle ins Gewicht, dass die steuerzahlenden Firmen höhere Gewinne erwirtschaftet haben. Statt der erwarteten 8,2 Millionen Euro dürften die Einnahmen aus der Gewerbesteuer bis Jahresende bei 8,8 Millionen Euro liegen. Zum Vergleich: Im Haushalt 2014 war dieser Posten mit lediglich 6,7 Millionen Euro veranschlagt. Wegen des Steuergeheimnisses macht die Stadt keine Angaben dazu, welche Unternehmen zu dieser Entwicklung besonders beitragen. Erfahrungsgemäß können einzelne große Firmen starken Einfluss auf die Einnahmen haben. „Es ist ja kein Geheimnis, dass die Banken und die Nord-Ostsee-Sparkasse zu den wichtigsten Gewerbesteuerzahlern gehören“, sagt Stoltenberg. Vor einigen Jahren hatte die Stadt massiv darunter zu leiden, dass die Nospa mit der maroden Flensburger Sparkasse fusionierte. Inzwischen hat sich das Geldinstitut so weit erholt, dass wieder mehr Gewerbesteuern fließen.

Aus der Einkommensteuer rechnet der Kämmerer mit einem Plus von 400  000 auf dann 7,3 Millionen Euro. „Die Basis ist die Steuerschätzung aus dem Mai, und die ist erfahrungsgemäß realistisch“, so Stoltenberg.

Einen eher geringen Beitrag zum Haushalt leisten die gestiegenen Einnahmen aus der Zweitwohnungssteuer, die seit dem vergangenen Jahr erhoben wird. Im ersten Halbjahr 2015 nahm die Stadt hier 52  800 Euro ein. Im Vergleichszeitraum 2014 waren es lediglich 38  600 Euro.

Von der „SchwarzenNull“, die Bürgermeister Arthur Christiansen als langfristiges Ziel ausgegeben hat, ist die Stadt indes noch immer weit entfernt. „Darauf werden wir wohl noch einige Jahre warten müssen“, meint Stoltenberg.

Schon mehrfach hat der Bürgermeister angesprochen, dass die Stadt mit ihren öffentlichen Einrichtungen strukturell noch immer auf 30  000 Einwohner ausgelegt sei. Die Einwohnerzahl ist in jüngster Zeit zwar wieder leicht gestiegen, liegt mit 24  000 aber noch immer weit unterhalb dieser Marke. Der Schuldenstand der Stadt belief sich am Stichtag 30. Juni 2015 auf 20,05 Millionen Euro. Das sind 835 Euro pro Kopf.

Unterdessen hat die Stadt in diesem Jahr nur vergleichsweise wenige Investitionen geplant. Der größte Posten ist die Sanierung der Jugendaufbauwerks-Fassade mit 620  000 Euro. In einer ähnlichen Größenordnung bewegt sich die Erschließung des zweiten Bauabschnitts am Berender Redder, die sich jedoch durch die Grundstücksverkäufe refinanziert. Stoltenberg: „Die Verkäufe laufen besser als erwartet.“

Absehbar ist bereits, dass die geplanten Feuerwehr-Neubauten am Bahnhof und am Kattenhunder Weg den Haushalt in den kommenden Jahren mit Millionen belasten werden, und völlig offen ist, welche Kosten durch das marode Parkhaus auf die Stadt zukommen. Über eine Stadthalle als Ersatz für das abgerissene Theater wird ohnehin nur noch als eher langfristiges Vorhaben geredet.

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