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Schleswiger Nachrichten

18. Dezember 2017 | 10:41 Uhr

Schleswig : Der Sozialpass kommt

vom
Aus der Redaktion der Schleswiger Nachrichten

Im kommenden Jahr können Bürger mit wenig Geld, einen Sozialpass zu beantragen, um vergünstigt Kultureinrichtungen zu besuchen.

von
erstellt am 05.Okt.2017 | 07:32 Uhr

Es ist eines der Leib-und-Magen-Themen der Schleswiger SPD und ein ursozialdemokratisches obendrein: Im kommenden Jahr haben Bürger der Stadt erstmals die Möglichkeit, einen Sozialpass zu beantragen, um damit vergünstigt Kultureinrichtungen besuchen zu können. „Unser Ansatz war von Anfang an, Menschen mit einem geringen Einkommen auf diese Art am Kulturleben teilhaben zu lassen. Denn oft sind es diese Dinge, die als Erstes hinten runterfallen, wenn das Geld knapp wird“, sagt SPD-Fraktionschef Stephan Dose.

Bereits seit Jahren steht das Thema auf der politischen Agenda in Schleswig. Nun scheint es endlich durch zu sein. Denn inzwischen stehen neben der SPD auch alle anderen Ratsfraktionen hinter dem Projekt. Das wurde zuletzt auf der jüngsten Sitzung des Kulturausschusses deutlich, als die Mitglieder einstimmig für die Einführung des Sozialpasses votierten. Eine endgültige Zustimmung in der Ratsversammlung dürfte damit nur noch Formsache sein. „Das freut uns natürlich, dass wir nun alle gemeinsam diesen Weg gehen wollen“, sagt Doses Ratskollegin Marion Callsen-Mumm, gleichzeitig Sozialausschussvorsitzende.

Diskussionen im Vorfeld gab es indes nicht wegen der Sache an sich. Sondern vielmehr darum, wie hoch der mit dem Sozialpass verbundene Verwaltungsaufwand für die Stadt sein wird. Dass dieser nun mit einem erwarteten Stellenanteil von 0,2 Prozent so gering wie möglich ausfällt, hat schließlich zu einem breiten Konsens geführt. So wird man im Rathaus nicht eigenständig das Einkommen der Antragsteller ermitteln. Vielmehr reicht es, wenn Interessierte entsprechende schriftliche Belege (etwa Bescheide über den Erhalt von Hartz IV, Wohngeld oder Kinderzuschlag) vorweisen können. Als Grenze gilt dabei das Eineinhalbfache des Hartz-IV-Satzes.

„Das Ganze soll so niedrigschwellig und unkompliziert wie möglich gehandhabt werden, und zwar für beide Seiten“, sagt Dose, der sich dabei unter anderem an einem ähnlichen Modell, das in Flensburg praktiziert wird, orientiert hat. Ab dem ersten Quartal 2018 können Nutzer des Sozialpasses (er ist jeweils ein Jahr gültig) also kostengünstig Angebote der VHS nutzen und das Stadtmuseum bei Vorlage der Karten zu einem vergünstigten Eintrittspreis besuchen. Dabei soll es nach Vorstellungen der SPD aber nicht bleiben. Man überlege bereits, das Angebot auf das Theater und die Schwimmhalle auszuweiten. Gleiches gelte für die „Heimat“, wenn diese endgültig eine städtische Einrichtung geworden ist. Und auch Sportvereine und andere Institutionen könnten sich gerne beteiligen. Denn: „Wir verschenken ja nichts, sondern gewinnen neue Nutzer für die Einrichtungen, die sonst nicht kommen würden“, betont Stephan Dose.

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