Neue Ratsversammlung : „Das wird bestimmt nicht einfach“

Noch hängen in Schleswig die Wahlplakate. Künftig aber steht wieder die politische Arbeit der Kandidaten im Mittelpunkt.
Noch hängen in Schleswig die Wahlplakate. Künftig aber steht wieder die politische Arbeit der Kandidaten im Mittelpunkt.

Die Parteien ziehen nach der Kommunalwahl Bilanz. Wie werden die Ausschüsse besetzt?

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08. Mai 2018, 07:00 Uhr

Am Tag nach der für seine CDU erfolgreichen Wahl hatte Helge Lehmkuhl schon wieder Grund zum Feiern. Der Stadtverbandsvorsitzende und frisch wiedergewählte Ratsherr wurde gestern 46 Jahre alt. Überschwängliche Freude verkniff sich Lehmkuhl jedoch zumindest nach außen hin. Zwar habe seine Partei neun von 14 Direktmandaten geholt, „doch auch ich hätte gerne eine 30 vorm Komma stehen gehabt“, räumte er ein. Die CDU wurde zwar stärkste Kraft in der neuen Ratsversammlung, blieb mit ihrem Stimmenergebnis von 26,6 Prozent aber hinter den Erwartungen zurück.

Dennoch weiß Lehmkuhl um die neue Bedeutung seiner Fraktion. Sie dürfte vor allem bei der Besetzung der Ausschüsse zum Tragen kommen. So könnte sich die CDU als stärkste Fraktion den Vorsitz im mächtigen Bau- und Umweltausschuss sichern. Lehmkuhl sagte zwar, dass zunächst Gespräche mit den anderen Fraktionen anstünden. Er machte jedoch kein Hehl daraus, dass er persönlich den Bauausschuss gerne leiten würde: „Von meiner Seite aus – ganz klar: ja.“ Aktuell ist Stephan Dose von der SPD der Vorsitzende.

Lehmkuhl befürchtet, dass die Arbeit in der auf 31 Sitze aufgeblähten Ratsversammlung mit künftig acht Parteien und Wählergemeinschaften nicht leichter wird. Er plädiert deshalb dafür, die Zahl in den sechs Ausschüssen von jeweils neun auf elf zu erhöhen.

So weit will Stephan Dose noch gar nicht denken. „Wir werden jetzt in Ruhe die Wahl analysieren und dann für uns entscheiden, wie wir mit dem Thema Ausschüsse umgehen“, sagte er. Zugleich redete der SPD-Fraktionschef mit Blick auf das Abschneiden seiner Partei gar nicht erst um den heißen Brei herum. „Da gibt es nichts zu beschönigen. Das müssen wir jetzt erstmal wegstecken“, meinte er und verwies auch auf den Bundestrend, bei dem sich die SPD seit Monaten im Sinkflug befindet. Dennoch wolle man in Schleswig weiter sachlich arbeiten und mit guten Argumenten punkten – auch wenn es mit künftig acht Parteien im Rat künftig schwieriger werde, Mehrheiten zu finden. „Aber es wird sicherlich spannend.“

Das glaubt auch SSW-Spitzenkandidat Peter Clausen. „Gerade bei großen Projekten wird es bestimmt nicht einfach, auf einen Nenner zu kommen“, sagt er. Auch seine Partei ist angesichts eines Stimmenverlustes von 3,5 Prozent noch dabei, die Wunden zu lecken. „Das ist schon sehr schade, dass wir einen Sitz verloren haben“, meinte Clausen, der glaubt, dass der SSW viele Stimmen an die Grünen und die Wählergemeinschaften verloren haben könnte.

Tatsächlich konnten sowohl das Bündnis für Bürger (BfB) als auch die Freien Wähler Schleswig (FWS) ordentlich zulegen. „Im Gegensatz zu 2013 haben wir unser Ergebnis verdreifacht“, meinte BfB-Ratsherr Ingo Harder, der künftig mit Sönke Hansen die Fraktion bildet. „Das war unser Hauptziel. Jetzt können wir bei manchen Entscheidungen das Zünglein an der Waage sein.“

Die Freien Wähler wiederum hatten sich ein deutlich besseres Ergebnis erhofft als die erreichten 7,1 Prozent, wie Ratsherr Arne Olaf Jöhnk sagte. Mit einem Tag Abstand war aber auch er zufrieden, dass er künftig nicht mehr Alleinunterhalter ist, sondern mit Björn-Sven Bergemann die FWS-Fraktion bildet. „Jetzt können wir auch in den Ausschüssen mitmischen. Ich freue mich auf die nächsten fünf Jahre“, sagte Jöhnk, der auch den neuen Kräfteverhälnissen in der Ratsversammlung etwas Positives abgewinnen kann. „Jetzt ist es nicht mehr ganz so einfach, manche Entscheidungen einfach durchzuwinken.“

Neben der FDP (Jürgen Wenzel) hat künftig allein die Linke nur einen Sitz im Rat. Damit aber seien er und seine Parteikollegen zufrieden, sagte Uwe Schröder, der lange Jahre bürgerliches Mitglied der SPD war. Er wolle sich auch als Einzelkämpfer künftig spürbar einbringen in die Schleswiger Politik und auf diese Weise auch mitgestalten. Zwar habe er sicherlich eine Nähe zur SPD und den Grünen, „aber ich diskutiere in der Sache“. Entsprechend kritisierte er den Wahlkampf der Freien Wähler. „Ich bin erstaunt, wie sehr deren Guerilla-Plakatierung bei den Leuten ankam.“ Er hingegen wolle auf Inhalte setzen.

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