Satrup/Mittelangeln : „Bürgermeister ist ein Vollzeitjob“

Streit um die Nachfolge: Mittelangelns ehrenamtlicher Bürgermeister Bernd Karde gibt sein Amt zum Jahresende ab.
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Streit um die Nachfolge: Mittelangelns ehrenamtlicher Bürgermeister Bernd Karde gibt sein Amt zum Jahresende ab.

In der 5000-Einwohner-Gemeinde wird ein hauptamtlicher Nachfolger für Bernd Kade gesucht.

shz.de von
21. Juli 2015, 07:17 Uhr

In Mittelangeln wird demnächst ein hauptamtlicher Bürgermeister gewählt, wenn es nach der Mehrheit in der Gemeindevertretung geht. Aktueller Anlass für die Überlegung ist die Tatsache, dass der ehrenamtlich Bürgermeister Bernd Karde aus gesundheitlichen Gründen zum 31. Dezember seinen Rückzug aus dem Amt und aus der Kommunalpolitik angekündigt hat. Da Karde sein Ansinnen intern bereits vor einiger Zeit angekündigt hatte, gab es für die Fraktionen Zeit genug, die Situation zu analysieren und sich Gedanken darüber zu machen, wie es in der Gemeinde weitergehen soll.

Dietmar Gräwe, Fraktionsvorsitzender der Wählergemeinschaft FWM, nahm die Rücktrittsankündigung zum Anlass, in der Gemeindevertretung im Namen von CDU, FWM und des SSW einen Grundsatzbeschluss herbeizuführen – mit dem Ziel, zum 1. Januar 2016 einen hauptamtlichen Bürgermeister zu installieren. Gräwe begründete den Dringlichkeitsantrag mit der Einschätzung, das Bürgermeisteramt in Mittelangeln sei ein Vollzeitjob. Der Rücktritt von Karde zwinge zum zügigen Handeln.

Neu ist der Gedanke eines hauptamtlichen Bürgermeisters in Mittelangeln nicht. Als die Gemeinde durch die Fusion aus Satrup, Havetoftloit und Rüde im Jahr 2013 entstand, war eine solche Lösung schon einmal im Gespräch – allerdings zu einem Zeitpunkt, als noch ein Gebilde diskutiert wurde, zu dem auch Sörup und Schnarup-Thumby gehört hätten. Als diese beiden Gemeinden allerdings ihren eigenen Weg gingen, war das Thema letztlich vom Tisch.

Jetzt wurde ein neuer Anlauf genommen, die Großgemeinde weiter zu vergrößern. Auf Initiative von Gräwe fand ein Sondierungsgespräch mit allen Bürgermeistern des Amtes, neben Mittelangeln auch Sörup und Schnarup-Thumby, statt. „Leider haben diese Gespräche, die zu Transparenz und Vertrauen beitragen sollten, keine Annäherung gebracht“, bedauerte Gräwe.

Daraufhin wurden bei der Kommunalaufsicht die Bedingungen für einen hauptamtlichen Bürgermeister für Mittelangeln ausgelotet. Das erwies sich als problemlos: Mit mehr als 5000 Einwohnern liegt die Gemeinde in einem Bereich, in dem ein einfaches Votum der Gemeindevertretung und eine Änderung der Hauptsatzung ausreichen. Ein Problem allerdings war die Zeit, um ab Januar 2016 einen nahtlosen Übergang vom ehrenamtlichen zum hauptamtlichen Bürgermeister möglich zu machen. Darum stellten FWM, CDU und SSW einen Dringlichkeitsantrag, um einen Grundsatzbeschluss zu erwirken, der es der Verwaltung ermöglicht, Ausschreibung und Wahlvorbereitungen rechtzeitig auf den Weg zu bringen.

Doch daraus wurde nichts. Weil die SPD Bedenken äußerte und zwei Vertreter der CDU fehlten, kam die Zwei-Drittel-Mehrheit zur Anerkennung der Dringlichkeit nicht zu Stande.

SPD-Fraktionssprecher Manfred Madsen nannte den Antrag eine Provokation. „Hier sollen unter Umgehung demokratischen Brauchtums Fakten geschaffen werden, deren Tragweite auch nicht annähernd zu übersehen sind“, monierte er und forderte die Zusage ein, vor weiteren Beratungen eine tragfähige Kostenanalyse vorzulegen. In der folgenden Abstimmung erhielt der interfraktionelle Antrag zwar eine deutliche, aber keine erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit der gewählten Gemeindevertreter.

Die offizielle Entscheidung über die Hauptamtlichkeit in Mittelangeln ist damit bis zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung Anfang September vertagt. Dietmar Gräwe ist sich sicher, dass der Beschluss dann gefasst wird. „Wir kommen in Zeitverzug“, monierte Dietmar Gräwe. Sollte es nicht möglich sein, rechtzeitig einenhHauptamtlichen Bürgermeister zu wählen, würde der jetzige Stellvertreter Manfred Madsen (SPD) vorübergehend die Gemeindegeschäfte führen.



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