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Landtagswahl in SH : Briefwahl-Anträge in Schleswig reihenweise verschwunden

vom
Aus der Redaktion der Schleswiger Nachrichten

Mindestens 100 Schleswiger haben einen Antrag auf Briefwahl gestellt – aber zunächst keine Unterlagen erhalten.

von
erstellt am 04.Mai.2017 | 08:12 Uhr

Schleswig | Bernd Wilms verlor nicht viel Zeit, als er vor drei Wochen seine Wahlbenachrichtigung im Briefkasten hatte. Weil er wusste, dass er am 7. Mai keine Zeit haben würde, ins Wahllokal zu gehen, füllte er sofort seinen Antrag auf Briefwahl aus und brachte ihn zur Post. Danach geschah – nichts. Bis Dienstag wartete der Friedrichsberger auf seine Wahlunterlagen. Dann fragte er im Schleswiger Rathaus nach und erfuhr: Er ist bei weitem nicht der einzige Briefwähler in Schleswig, der vergeblich wartet. Stadtsprecherin Antje Wendt spricht von rund 100 Fällen, in denen Bürger im Ordnungsamt nachgefragt haben, weil die Unterlagen nicht ankamen.

Die Briefwahl soll kranken, behinderten oder anderweitig am Wahltag verhinderten Personen die Ausübung des Wahlrechts ermöglichen. Es besteht die Gefahr, dass durch die Panne Wähler von ihrem Vorhaben abgehalten werden, da gerade diese Menschen meist auch weniger Zeit oder Kapazitäten haben, Behörden- oder Postversäumnisse aufzuaurbeiten.

Das Problem vermuten die Amtsmitarbeiter bei der Post. In sämtlichen Fällen habe sich nämlich ergeben, dass die Anträge gar nicht erst im Rathaus eingetroffen seien. Das sei genau festzustellen, weil alle eingehenden Anträge elektronisch erfasst würden, so Wendt gegenüber den Schleswiger Nachrichten. Ihre Kollegen spekulieren unterdessen, was passiert sein könnte. Sie überlegen: Vielleicht hat es etwas mit der Umstellung von der Wahlbenachrichtigungskarte auf den ausführlichen Wahlbenachrichtungsbrief zu tun? Haben die betroffenen Bürger es vielleicht versäumt, ihren Antrag ordnungsgemäß mit einer Briefmarke zu frankieren? „Aber dass das in 100 Fällen passiert, kann man sich eigentlich nicht vorstellen“, so Wendt. Nach der Wahl werde man aufgrund dieser Beobachtungen das Gespräch mit der Post suchen. Diese Auskunft erhielt auch Bernd Wilms. „Dann ist es doch eigentlich zu spät“, meint er.

Der Hamburger Postsprecher Martin Grundler versicherte unterdessen auf Nachfrage, dass man Nachforschungen anstellen werde. Es wäre nicht das erste Mal, dass es in Schleswig bei einer Wahl Probleme mit der Post gibt. Vor der Europawahl 2014 waren rund 300 Wahlbenachrichtigungskarten als „unzustellbar“ ins Rathaus zurückgeschickt worden. Damals erreichten die meisten der Karten im zweiten Versuch doch noch ihre Empfänger.

Auch diesmal sieht man in der Stadtverwaltung keine Gefahr für die reguläre Durchführung der Wahl. Die Anträge aller betroffenen Bürger seien noch am selben Tag bearbeitet worden, nachdem sie sich im Rathaus gemeldet hatten. Doch wie viele Wähler möglicherweise noch immer auf ihre Unterlagen warten, weiß man dort nicht. Antje Wendt empfiehlt jedem Schleswiger, der nach der Antragstellung noch keine Post mit dem Wahlzettel bekommen hat, sich am besten noch heute im Rathaus zu melden.

Die allermeisten Briefwähler haben jedoch ihre Stimmen ohne Probleme abgeben können. Mehr als 2000 Umschläge liegen bereits – nach Wahlbezirken sortiert – in einem großen Raum im Untergeschoss des Rathauses.

Für die Landtagswahl an diesem Sonntag in Schleswig-Holstein dürften sich keine Konsequenzen ergeben. Denn die Betroffenen könnten noch bis Freitag 12.00 Uhr - auch per Mail - Briefwahlunterlagen anfordern, sagte Claus-Peter Steinweg von der Geschäftsstelle des Landeswahlleiters in Kiel.

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